Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Betriebliche Altersversorgung - Anspruch auf Gewährung einer Invalidenrente - Berechnung

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Betriebsrente bei voraussichtlich dauernder Berufsunfähigkeit; Auslegung älterer Versorgungsordnung bei gewolltem Gleichklang mit sozialversicherungsrechtlichen Regelungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Betriebsrente bei voraussichtlich dauernder Berufsunfähigkeit; Auslegung älterer Versorgungsordnung bei gewolltem Gleichklang mit sozialversicherungsrechtlichen Regelungen

 
• Judicialis

  BetrAVG § 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Betriebsrente bei voraussichtlich dauernder Berufsunfähigkeit - Auslegung älterer Versorgungsordnung bei gewolltem Gleichklang mit sozialversicherungsrechtlichen Regelungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 21.08.2001 - 3 AZR 649/00

  Berechnung einer Invaliditätsrente für einen mit unverfallbarer Anwartschaft …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 1034/06

  Allerdings kann die zwischen dem Versorgungsfall und dem 65. Lebensjahr fehlende Betriebstreue eines erwerbsunfähigen Arbeitnehmers u. U. mehrfach anspruchmindernd berücksichtigt werden, und zwar zum einen, weil die Rente nur bis zum Eintritt des Versorgungsfalls aufsteigend berechnet wird und zum anderen, weil bezogen auf das 65. Lebensjahr ratierlich gekürzt wird (BAG, Urteil vom 21.08.2008 - 3 AZR 649/00 - AP 36 zu § 2 BetrAVG = NZA 2002, 1395).
• BAG, 29.07.2003 - 3 AZR 630/02

  Änderung von Versorgungsregelungen - Betriebsvereinbarung

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 1034/06

  Dem Kläger steht insoweit vielmehr ein Wahlrecht zu, ob er seinen Antrag auf Zahlung umstellt (BAG, Urteil vom 29.07.2003 - 3 AZR 630/02 - AP 45 zu § 1 BetrAVG Ablösung).
• BAG, 15.02.2005 - 3 AZR 298/04

  Berechnung der Invaliditätsrente nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 1034/06

  Eine Aussage zur Behandlung vorzeitiger Ausscheidender in Abweichung vom gesetzlichen Regelungsmodell nach § 2 Abs. 1 BetrAVG ist damit nicht verbunden (BAG, Urteil vom 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 - AP 48 zu § 2 BetrAVG).

 
• BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00

  Vorgezogene Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 1034/06

  Der Arbeitgeber ist im Hinblick auf das vorzeitige Ausscheiden daher grundsätzlich berechtigt, die dem Arbeitnehmer bei Betriebstreue bis zum Erreichen der festen Altersgrenze versprochene Betriebsrente zu kürzen, bei vorzeitigem Ausscheiden mit einer unverfallbaren Anwartschaft in unmittelbarer Anwendung des § 2 BetrAVG, bei Betriebstreue bis zur vorgezogenen Inanspruchnahme nach dem Rechtsgedanken dieser Vorschrift (BAG, Urteil vom 24.07.2001 - 3 AZR 567/00 - AP 27 zu § 6 BetrAVG = NZA 2002, 672).
• BAG, 16.07.1996 - 3 AZR 352/95

  Betriebliche Übung im öffentlichen Dienst

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 1034/06

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann ein gleichförmiges und wiederholtes Verhalten des Arbeitgebers vertragliche Ansprüche auf eine Leistung begründen, wenn die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers fließen durften, ihnen werde die Leistung auch künftig gewährt (vgl. BAG, Urteil vom 16.07.1997 - 3 AZR 352/95 - AP 7 zu § 1 BetrAVG Betriebliche Übung = NZA 97, 664).
• BAG, 14.06.2006 - 5 AZR 584/05

  Gleichbehandlung - Einigungsstellenspruch

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 1034/06

  Unzulässig ist also sowohl eine willkürliche Schlechterstellung einzelner Arbeitnehmer innerhalb einer Gruppe sowie eine sachfremde Gruppenbildung (st. Rspr. des BAG, vgl. BAG, Urteil vom 14.06.2006 - 5 AZR 584/05 - AP 200 zu § 242 BGB Gleichbehandlung = NZA 2007, 221 n. w. N.).

• BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 83/09

  Betriebliche Altersversorgung - Invalidenrente

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 11. November 2008 - 3 Sa 1034/06 B - aufgehoben.