Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines verheirateten Grundschullehrers auf Zahlung eines ungekürzten kinderbezogenen Anteils im Ortszuschlag; Begriff der berücksichtigungsfähigen Kinder im Zusammenhang mit den Leistungsvoraussetzungen und Leistungsmodalitäten von kinderbezogenen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAT-O § 29 B Abs. 6; TVÜ-Bund § 11 Abs. 1 S. 1
  Besitzstandszulage für kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• VG Gelsenkirchen, 12.03.2008 - 1 K 2127/06

  Familienzuschlag, Teilzeit, TVöD, TVÜ-VKA, BAT

  Auszug aus LAG Sachsen, 08.08.2008 - 3 Sa 700/07

  Sie entspricht durch den Leistungszweck, die Leistungsvoraussetzungen und die Leistungsmodalitäten den kinderbezogenen Entgeltbestandteilen und nimmt ausdrücklich auf diese Bezug (vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 12.03.2008 - 1 K 2127/06 - zu der ähnlichen Vorschrift des § 40 Abs. 5 Satz 1 BBesG ; a. A. LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 03.03.2008 - 11 Sa 76/07 -).

  Die "entsprechende Leistung" muss dem Partner - hier der Ehefrau des Klägers - lediglich fiktiv zustehen ("stünde ... zu"; siehe auch zur Konkurrenzregelung des § 40 Abs. 5 Satz 1 BBesG VG Gelsenkirchen, Urteil vom 12.03.2008 - 1 K 2127/06 -).

• BVerwG, 01.09.2005 - 2 C 24.04

  Alimentation des barunterhaltsverpflichteten Beamten; Konkurrenz zwischen …

  Auszug aus LAG Sachsen, 08.08.2008 - 3 Sa 700/07

  Die zu vergleichenden Leistungen müssen auch nicht in allen Einzelheiten deckungsgleich sein (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 01.09.2005 - 2 C 24.04 - und Beschluss vom 18.09.2007 - 2 B 7/07 -).
• BVerwG, 18.09.2007 - 2 B 7.07

  Auszug aus LAG Sachsen, 08.08.2008 - 3 Sa 700/07

  Die zu vergleichenden Leistungen müssen auch nicht in allen Einzelheiten deckungsgleich sein (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 01.09.2005 - 2 C 24.04 - und Beschluss vom 18.09.2007 - 2 B 7/07 -).
• LAG Baden-Württemberg, 03.03.2008 - 11 Sa 76/07

  Kinderbezogener Ortszuschlag - Richtlinien für Arbeitsverträge in den …

  Auszug aus LAG Sachsen, 08.08.2008 - 3 Sa 700/07

  Sie entspricht durch den Leistungszweck, die Leistungsvoraussetzungen und die Leistungsmodalitäten den kinderbezogenen Entgeltbestandteilen und nimmt ausdrücklich auf diese Bezug (vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 12.03.2008 - 1 K 2127/06 - zu der ähnlichen Vorschrift des § 40 Abs. 5 Satz 1 BBesG ; a. A. LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 03.03.2008 - 11 Sa 76/07 -).

• BAG, 25.02.2010 - 6 AZR 809/08

  Anspruch auf kinderbezogenen Ortszuschlag bei Teilzeitarbeit

  Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 8. August 2008 - 3 Sa 700/07 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Beklagte Zinsen aus einem Betrag von 179, 55 Euro betreffend die Lohnforderung des Klägers für den Monat Mai 2006 sowie Zinsen aus einem Betrag von jeweils 35, 91 Euro betreffend die Lohnforderungen des Klägers für die Monate Juni 2006 bis Oktober 2006 erst ab dem 1. des jeweiligen Folgemonats zu zahlen hat.
• LAG Sachsen, 08.08.2008 - 3 Sa 700/08

  Kinderbezogener Anteil im Ortszuschlag; Besitzstandszulage des § 11 TVÜ-Bund als …

  Az.: 3 Sa 700/07.