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   OLG Saarbrücken, 21.04.2023 - 3 U 11/23   

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https://dejure.org/2023,9047
OLG Saarbrücken, 21.04.2023 - 3 U 11/23 (https://dejure.org/2023,9047)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 21.04.2023 - 3 U 11/23 (https://dejure.org/2023,9047)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 21. April 2023 - 3 U 11/23 (https://dejure.org/2023,9047)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Verkehrsunfall, Haftungsverteilung, Rotlichtverstoß

  • RA Kotz

    Rotlichtverstoß: Betriebsgefahr bei Unfall anderer Verkehrsteilnehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge aufgrund Rotlichtverstoßes

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur Haftungsverteilung nach einem Rotlichtverstoß - Betriebsgefahr tritt zurück

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Haftungsverteilung nach einem Rotlichtverstoß

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rotlichtverstoß verdrängt Betriebsgefahr und geringfügiges Verschulden des bei Grünlicht in Kreuzungsbereich Einfahrenden - Rotlichtverstoß als grob fahrlässiges Verhalten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2023, 1069
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 22.11.2022 - VI ZR 344/21

    "Rechts vor links" auf Parkplätzen?

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 21.04.2023 - 3 U 11/23
    Dabei ist in erster Linie das Maß der Verursachung von Belang, in dem die Beteiligten zur Schadensentstehung beigetragen haben, wobei ein Faktor bei der Abwägung das beiderseitige Verschulden ist (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 2022 - VI ZR 344/21 -, Rn. 11, juris).
  • BGH, 15.07.2014 - VI ZR 452/13

    Formularmäßiger Kraftfahrzeugmietvertrag: Mieterhaftung bei grob fahrlässiger

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 21.04.2023 - 3 U 11/23
    Bereits das Nichtbeachten des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage ist wegen der damit verbundenen erheblichen Gefahren in aller Regel als objektiv grob fahrlässig anzusehen (vgl. BGH, Urteil vom 15. Juli 2014 - VI ZR 452/13 -, Rn. 18, juris; Wern in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 2. Aufl., § 37 StVO (Stand: 01.12.2021), Rn. 74).
  • OLG Düsseldorf, 06.02.2018 - 1 U 112/17

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem bei Rotlicht in den

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 21.04.2023 - 3 U 11/23
    d) Die Erstbeklagte brauchte bei für sie angezeigtem Grünlicht grundsätzlich auch nicht damit zu rechnen, dass Querverkehr unter Missachtung des für ihn geltenden Rotlichts von der Seite her in den Einmündungs-/Kreuzungsbereich einfährt (vgl. BGH, Urteil vom 3. Dezember 1991 - VI ZR 98/91 -, Rn. 13, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. Februar 2018 - 1 U 112/17 -, Rn. 51, juris).
  • BGH, 03.12.1991 - VI ZR 98/91

    Sorgfaltspflichten des Kraftfahrers bei grünem Pfeil; Haftungsverteilung bei

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 21.04.2023 - 3 U 11/23
    d) Die Erstbeklagte brauchte bei für sie angezeigtem Grünlicht grundsätzlich auch nicht damit zu rechnen, dass Querverkehr unter Missachtung des für ihn geltenden Rotlichts von der Seite her in den Einmündungs-/Kreuzungsbereich einfährt (vgl. BGH, Urteil vom 3. Dezember 1991 - VI ZR 98/91 -, Rn. 13, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. Februar 2018 - 1 U 112/17 -, Rn. 51, juris).
  • OLG Dresden, 07.11.2002 - Ss OWi 508/02

    Haltelinie; Fußgänger; Radfahrer; Lichtzeichenanlage; abstrakte Gefährdung

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 21.04.2023 - 3 U 11/23
    Zwar regelt jede Lichtzeichenanlage nur die Kreuzung oder Einmündung, an der sie angebracht ist (vgl. König in: Hentschel/König/Dauer, StVO, 47. Aufl. 2023, § 37 Rn. 8 m.w.N.); die Entscheidung über den durch das Rotlicht geschützten Bereich ist aber stets einzelfallabhängig anhand der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten zu treffen (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 7. November 2002 - Ss (OWi) 508/02 -, Rn. 8, juris; Wern in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 2. Aufl., § 37 StVO (Stand: 01.12.2021), Rn. 19; NK-GVR/Felix Koehl, 3. Aufl. 2021, StVO § 37 Rn. 13).
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