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   LSG Bayern, 04.10.2006 - L 3 U 15/05   

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https://dejure.org/2006,29378
LSG Bayern, 04.10.2006 - L 3 U 15/05 (https://dejure.org/2006,29378)
LSG Bayern, Entscheidung vom 04.10.2006 - L 3 U 15/05 (https://dejure.org/2006,29378)
LSG Bayern, Entscheidung vom 04. Oktober 2006 - L 3 U 15/05 (https://dejure.org/2006,29378)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsaktes für die Vergangenheit; Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Gewährung von Verletzentrenten; Anforderungen an den Nachweis eines Arbeitsunfalls; Verletztenrente bei Feststellung von Anomalien aus der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Celle, 17.02.1989 - 4 U 187/87
    Auszug aus LSG Bayern, 04.10.2006 - L 3 U 15/05
    Diesen Bescheid bestätigten das Sozialgericht Regensburg im Urteil vom 13.09.1988 (S 4 U 187/87) sowie das Bayer. Landessozialgericht (BayLSG) im Urteil vom 03.10.1989 (L 3 U 247/88).

    Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die beigezogenen drei Bände der Beklagtenakten, die Gerichtsakten beider Instanzen sowie die ebenfalls beigezogenen Akten des Bayer. LSG L 15 SB 116/03, L 3 U 41/04, L 3 U 247/88, L 16 Ar 450/86, L 6 RJ 297/04 und L 4 KR 216/03 sowie die Akten des Sozialgerichts Regensburg S 4 U 12/82 und S 4 U 187/87 Bezug genommen.

  • LSG Bayern, 26.10.2004 - L 6 RJ 297/04

    Endgültige Erledigung eines Rechtsstreits in der Hauptsache durch einen in einer

    Auszug aus LSG Bayern, 04.10.2006 - L 3 U 15/05
    Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die beigezogenen drei Bände der Beklagtenakten, die Gerichtsakten beider Instanzen sowie die ebenfalls beigezogenen Akten des Bayer. LSG L 15 SB 116/03, L 3 U 41/04, L 3 U 247/88, L 16 Ar 450/86, L 6 RJ 297/04 und L 4 KR 216/03 sowie die Akten des Sozialgerichts Regensburg S 4 U 12/82 und S 4 U 187/87 Bezug genommen.
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   OLG Düsseldorf, 07.02.2006 - 3 U 15/05   

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https://dejure.org/2006,49542
OLG Düsseldorf, 07.02.2006 - 3 U 15/05 (https://dejure.org/2006,49542)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.02.2006 - 3 U 15/05 (https://dejure.org/2006,49542)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Februar 2006 - 3 U 15/05 (https://dejure.org/2006,49542)
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 13.02.2017 - 336 O 221/17

    Insolvenzanfechtung: Beweisanzeichen für Zahlungsunfähigkeit des Schuldners bei

    Der vom OLG Rostock mit Urteil vom 10. Juli 2006 (3 U 15/05, zitiert nach juris) entschiedene Fall, in dem es heißt, dass die lange Zeitdauer um jeweils einen Monat verspäteter Zahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen von eineinhalb Jahren ein hinreichendes Beweisanzeichen für eine Zahlungsunfähigkeit bilde, auch wenn der Anteil der nicht befriedigten Verbindlichkeiten weit unter 10 % der Gesamtverbindlichkeiten liege (a.a.O., Rn. 25), wies weitere Besonderheiten wie eine nicht eingehaltene Ratenzahlungsvereinbarung auf (a.a.O., Rn. 30), die im vorliegenden Fall nicht gegeben sind.
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