Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanspruch; Zeitschrift; Anzeige; Werbung; Präparat; Schlankmacher; Diät; Hinweis

• Judicialis

  Nährwert-KennzeichnungsVO § 6; ; UWG § 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nährwert-KennzeichnungsVO § 6; UWG § 1
  Unterlassungsanspruch bei offenkundigem Verstoß gegen § 6 Nährwert-KennzeichnungsVO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• afp 2003, 58

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 12.12.2000 - 1 BvR 1762/95

  Schockwerbung I

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.09.2001 - 3 U 55/01

  Denn der Schutzbereich der Pressefreiheit umfasst den gesamten Inhalt eines Presseorgans, auch Werbeanzeigen (BVerfG WRP 2001, 129 - Benetton).
• BGH, 15.10.1998 - I ZR 120/96

  Möbelklassiker

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.09.2001 - 3 U 55/01

  An die Prüfungspflicht der Presse bezüglich der zu veröffentlichenden Inserate sind nach ständiger Rechtsprechung keine zu hohen Anforderungen zu stellen (BGH GRUR 1990, 1012 - Pressehaftung I, WRP 1999, 211 - Möbelklassiker).
• BGH, 24.11.1999 - I ZR 189/97

  Gesetzeswiederholende Unterlassungsanträge - Mitgliederzahl; Bestimmtheit des …

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.09.2001 - 3 U 55/01

  Die bloße Wiedergabe eines Gesetzestextes reicht zur Konkretisierung des Unterlassungsantrages grundsätzlich nicht aus (BGH WRP 2000, 389 - Gesetzeswiederholende Unterlassungsanträge).
• BGH, 10.02.2000 - I ZR 97/98

  L-Carnitin - Vorsprung durch Rechtsbruch

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.09.2001 - 3 U 55/01

  Die Vorstellung der Verbraucher von der Zweckbestimmung eines Produkts kann weiter durch die Auffassung der pharmazeutischen oder medizinischen Wissenschaft beeinflusst sein, ebenso durch die dem Mittel beigefügten oder in Werbeprospekten enthaltenen Indikationshinweise und Gebrauchsanweisungen sowie die Aufmachung, in der das Mittel dem Verbraucher allgemein entgegentritt (BGH WRP 2000, 510 - L-Carnithin).
• BGH, 26.04.1990 - I ZR 127/88

  Pressehaftung - Prüfungspflicht bei Inseraten

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.09.2001 - 3 U 55/01

  An die Prüfungspflicht der Presse bezüglich der zu veröffentlichenden Inserate sind nach ständiger Rechtsprechung keine zu hohen Anforderungen zu stellen (BGH GRUR 1990, 1012 - Pressehaftung I, WRP 1999, 211 - Möbelklassiker).

• OLG Karlsruhe, 13.03.2003 - 4 U 144/02

  Wettbewerbswidrige Telefonwerbung gegenüber Privaten: Fortbestand des …

  Diese Abstrahierung ist weder "uferlos" noch mit dem von der Beklagten zitierten Fall des HansOLG Hamburg - OLGR Hamburg 2002, 125 - zu vergleichen.