Volltextveröffentlichungen (5)

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 37 Abs 2 S 2 Nr 1 S 7 StVO, § 1 Abs 1 Anl 1 Nr 132.3 BKatV, § 4 Abs 1 S 1 Nr 3 BKatV, § 25 Abs 1 S 1 StVG
  Verkehrsordnungswidrigkeit: Atypischer Rotlichtverstoß bei Ausschluss einer abstrakten Gefahr für kreuzende Verkehrsteilnehmer

• verkehrslexikon.de

  Atypischer Rotlichtverstoß bei Ausschluss einer abstrakten Gefahr für kreuzende Verkehrsteilnehmer

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verhängung eines Fahrverbots bei einem sog. atypischen Rotlichtverstoß

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verhängung eines Fahrverbots bei einem sog. atypischen Rotlichtverstoß

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• KG, 13.01.2010 - 3 Ws (B) 714/09

  Qualifizierter Rotlichtverstoß: Erhöhung der Regelgeldbuße wegen "überaus langer …

  Auszug aus KG, 16.01.2018 - 3 Ws (B) 329/17

  Die Verhängung eines Fahrverbots im Falle des Vorliegens eines qualifizierten Rotlichtverstoßes hat ihre Ursache darin, dass sich bei länger als einer Sekunde andauernder Rotlichtphase bereits Querverkehr in dem durch das Rotlicht gesperrten Bereich befinden kann (vgl. Senat, Beschlüsse vom 7. Oktober 2002 - 3 Ws (B) 364/02 - und 13. Januar 2010 - 3 Ws (B) 714/09 - m. w. N.) und die Einfahrt in den durch das rote Wechsellichtzeichen geschützten Bereich regelmäßig mit nicht unerheblicher Geschwindigkeit erfolgt.
• KG, 04.06.2007 - 3 Ws (B) 620/06

  Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: …

  Auszug aus KG, 16.01.2018 - 3 Ws (B) 329/17

  5 Sind jedoch Umstände ersichtlich, die einer abstrakten Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer entgegenstehen, bedarf es regelmäßig näherer Prüfung, ob das Regelfahrverbot gleichwohl schuldangemessen ist (vgl. Senat VRS 113, 300 ff. m. w. N.).

• OLG Rostock, 24.01.2024 - 21 ORbs 6/24

  Qualifizierter Rotlichtverstoß, Fahrverbot, keine abstrakte Gefährdung

  (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 3 Ws (B) 329/17 -, Rn. 4-5, juris).
• KG, 22.11.2018 - 3 Ws (B) 274/18

  Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Verhängung eines …

  a) Von einem Fahrverbot könnte also zunächst allenfalls dann abgesehen werden, wenn kein besonders schwerwiegender Rotlichtverstoß gegeben ist, weil eine auch nur abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer völlig ausgeschlossen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 3 Ws (B) 329/17 -).