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   OLG Hamm, 18.04.2023 - 3 Ws 76/23   

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https://dejure.org/2023,10260
OLG Hamm, 18.04.2023 - 3 Ws 76/23 (https://dejure.org/2023,10260)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.04.2023 - 3 Ws 76/23 (https://dejure.org/2023,10260)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. April 2023 - 3 Ws 76/23 (https://dejure.org/2023,10260)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JurPC

    Anhörung eines Sicherungsverwahrten mittels Videotechnik

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätzlich persönliche Anhörung des Sicherungsverwahrten; Anhörung des Sicherungsverwahrten per Videokonferenz bei gleicher Anhörungsqualität; Ausdrücklicher Wunsch und Zielgerichtetheit der Anhörung des Sicherungsverwahrten per Video

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    StPO: Anhörung zur Fortdauer der Unterbringung - Anhörung unter Einsatz von Videotechnik?

Verfahrensgang

  • LG Arnsberg - 1 StVK 140/21
  • OLG Hamm, 18.04.2023 - 3 Ws 76/23
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 23.11.2022 - 2 StR 142/21

    Verurteilung wegen Anschlag auf einen Rechtsanwalt rechtskräftig

    Auszug aus OLG Hamm, 18.04.2023 - 3 Ws 76/23
    Dementsprechend hätte der Beschwerdeführer grundsätzlich persönlich angehört werden müssen, denn nach dieser Regelung ist der Einsatz von Videotechnik unabhängig von einer vorherigen Einwilligung des Betroffenen ausgeschlossen (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2022 - 2 StR 142/21 -, BeckRS 2022, 36903 Rn. 34; ausführlich: OLG Bremen, Beschluss vom 26. April 2022 - 1 Ws 32/22 -, juris).
  • OLG Bremen, 26.04.2022 - 1 Ws 32/22

    Grundsätzlich keine mündliche Anhörung per Video bei Unterbringung in

    Auszug aus OLG Hamm, 18.04.2023 - 3 Ws 76/23
    Dementsprechend hätte der Beschwerdeführer grundsätzlich persönlich angehört werden müssen, denn nach dieser Regelung ist der Einsatz von Videotechnik unabhängig von einer vorherigen Einwilligung des Betroffenen ausgeschlossen (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2022 - 2 StR 142/21 -, BeckRS 2022, 36903 Rn. 34; ausführlich: OLG Bremen, Beschluss vom 26. April 2022 - 1 Ws 32/22 -, juris).
  • OLG Zweibrücken, 13.06.2023 - 1 Ws 87/23

    Fortdauer der Unterbringung, Anhörung des Sachverständigen, Zulässigkeit von

    Bei der hier zu treffenden Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ist es gemäß § 463e Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Satz 3 StPO unzulässig, die mündliche Anhörung des Sachverständigen im Wege der Bild- und Tonübertragung durch Zuschaltung zum Termin über Videokonferenztechnik durchzuführen (vgl. BGH, Urteil vom 23.11.2022 - 2 StR 142/21 -, BeckRS 2022, 36903 Rn. 34 [in einem obiter dictum]; Senat, Beschluss vom 14.03.2023 - 1 Ws 9/23 -, juris; ausführlich auch: Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 27.07.2022 - 1 Ws 91/22 -, juris; Beschluss vom 26.04.2022 - 1 Ws 32/22 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 18. April 2023 - III-3 Ws 76/23 -, juris; BeckOK StPO/Coen, 47. Ed. 1.4.2023, StPO § 463e Rn. 13).
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