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Rechtsprechung
   LAG Bremen, 11.06.2008 - 3 Sa 110/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,17088
LAG Bremen, 11.06.2008 - 3 Sa 110/07 (https://dejure.org/2008,17088)
LAG Bremen, Entscheidung vom 11.06.2008 - 3 Sa 110/07 (https://dejure.org/2008,17088)
LAG Bremen, Entscheidung vom 11. Juni 2008 - 3 Sa 110/07 (https://dejure.org/2008,17088)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 72 a § 78 a Abs. 4 Satz 2
    Unzulässige Anhörungsrüge gegen Urteile des Landesarbeitsgerichts in Klageverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Statthaftigkeit einer Anhörungsrüge gegen Urteile eines Landesarbeitsgerichts (LAG); Bedeutung des Nichtvorliegens der generellen Anfechtbarkeit einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts; Auswirkungen des Bestehens der Möglichkeit zur Einlegung einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2008, 968
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BGH, 13.12.2004 - II ZR 249/03

    Nachträgliches rechtliches Gehör bei Nichtzulassung der Revision

    Auszug aus LAG Bremen, 11.06.2008 - 3 Sa 110/07
    Lässt hingegen das Landesarbeitsgericht in einem Hauptsacheverfahren die Revision nicht zu, so sind die Voraussetzungen gem. § 78a Abs. 1 Ziff. 1 ArbGG grundsätzlich nicht gegeben, da der Partei der Rechtsbehelf der Nichtzulassungsbeschwerde zur Verfügung steht (…vgl. Schwab/Weth-Schwab, ArbGG, 2. Aufl., § 78a Rdnr. 13;… ErfK-Koch, 8. Aufl., § 78a ArbGG, Rdnr. 2, Germelmann u.a., ArbGG, 6. Aufl., § 78a, Rdnr. 12;… GK-Dörner, ArbGG, § 78a, Rdnr. 11;… Bader u.a.-Creutzfeld, ArbGG, 4. Aufl., § 78a ArbGG, Rdnr. 7; zur vergleichbaren Problematik im Zivilprozess: BGH, Urteil vom 13.12.2004, II ZR 249/03, NJW 2005, 680;… Musielak-Musielak, ZPO, 6. Aufl., § 321a, Rdnr. 4).
  • BAG, 23.10.2019 - 8 AZN 718/19

    Verhältnis von Nichtzulassungsbeschwerde und Anhörungsrüge

    Dies folgt daraus, dass eine Anhörungsrüge nach § 78a ArbGG in einem solchen Fall grundsätzlich nicht statthaft ist (vgl. LAG Bremen 11. Juni 2008 - 3 Sa 110/07 - ErfK/Koch 19. Aufl. ArbGG § 78a Rn. 2;… GMP/Prütting 9. Aufl. § 78a Rn. 12;… Schwab/Weth/Schwab 5. Aufl. ArbGG § 78a Rn. 13; für den Zivilprozess vgl. BGH 13. Dezember 2004 - II ZR 249/03 - zu II 1 der Gründe, BGHZ 161, 343).
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