Rechtsprechung
| BSG, 25.01.1995 - 3/12 RK 49/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Erstattung von zuviel gezahlter Künstlersozialabgabe - Geltendmachung von Aufwendungen für Fotomaterial und Reisekosten - Entgelte für künstlerische und publizistische Werke oder Leistungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LSG Bayern, 12.11.1992 - L 4 KR 20/92
- BSG, 25.01.1995 - 3/12 RK 49/93
Papierfundstellen
- ZUM 1995, 628
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 20.07.1994 - 12 RK 54/93
Künstlersozialabgabe; Bemessung; Materialkosten
Auszug aus BSG, 25.01.1995 - 12 RK 49/93
Der erkennende Senat hat bereits mit Urteil vom 20. Juli 1994 (SozR 3-5425 § 25 Nr. 6) entschieden, daß nach dem Gesetzeswortlaut auf das gesamte für ein Kunstwerk gezahlte Entgelt abzustellen ist und nicht nur auf den darin enthaltenen Wert der eigentlichen künstlerischen oder publizistischen Leistung.Beide Bereiche sind bewußt nicht dekkungsgleich geregelt, was schon in § 25 Abs. 1 Satz 1 KSVG zum Ausdruck kommt "... auch wenn diese
selbst nach diesem Gesetz nicht versicherungspflichtig sind") und im übrigen in der Rechtsprechung bereits mehrfach herausgestellt worden ist (…vgl BVerfG, SozR 5425 § 1 Nr. 1; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 6).
- BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R
Die Juroren bei DSDS sind Unterhaltungskünstler im Sinne des …
Nicht zum Entgelt zählen lediglich diejenigen Beträge, die der Unternehmer im Namen und für Rechnung eines anderen verausgabt und vereinnahmt (sog durchlaufende Posten; vgl BSG, Urteil vom 25.1. 1995 - 3/12 RK 49/93 -, Die Beiträge 1995, 251 - Reisekosten;… vgl auch Finke/Brachmann/Nordhausen, KSVG, 4. Aufl 2009, § 25 RdNr 44). - BSG, 12.04.1995 - 3 RK 4/94
Verpflichtung eines Unternehmers zur Künstlersozialabgabe
Sie sind erst für Zeiten nach dem 1. Januar 1991 nach § 1 der Künstlersozialversicherungs-Entgeltverordnung vom 22. Januar 1991 (BGBl. I 156) in bestimmten Grenzen vom Entgelt abzuziehen (…BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 6; BSG Urteil vom 25. Januar 1995 - 3/12 RK 49/93 -).