Rechtsprechung
   AG Frankfurt/Main, 03.03.2023 - 30 C 225/22 (32)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,5223
AG Frankfurt/Main, 03.03.2023 - 30 C 225/22 (32) (https://dejure.org/2023,5223)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 03.03.2023 - 30 C 225/22 (32) (https://dejure.org/2023,5223)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 03. März 2023 - 30 C 225/22 (32) (https://dejure.org/2023,5223)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,5223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Auslagen für unterbevollmächtigten Terminsvertreter erstattungsfähig?

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 15.10.2019 - 25 W 242/19

    Pauschalvergütung eines Terminvertreters

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 03.03.2023 - 30 C 225/22
    Dazu können nach Auffassung des Gerichts auch die Kosten für einen Unterbevollmächtigten gerechnet werden, jedenfalls dann, wenn dies im Vorfeld mit dem Mandanten abgestimmt ist und dieser dadurch der Delegation der eigentlich höchstpersönlich vorzunehmenden Terminvertretung zugestimmt hat (Gerold/Schmidt, RVG VV 3401 Rn. 137b; aA OLG Hamm, Beschluss vom 15.10.2019, Az. 25 W 242/19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Frankfurt/Main, 05.07.2022 - 30 C 225/22 (32)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,47169
AG Frankfurt/Main, 05.07.2022 - 30 C 225/22 (32) (https://dejure.org/2022,47169)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05.07.2022 - 30 C 225/22 (32) (https://dejure.org/2022,47169)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05. Juli 2022 - 30 C 225/22 (32) (https://dejure.org/2022,47169)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,47169) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 05.07.2022 - 30 C 225/22
    Zuvor heruntergeladene Dateien können über ein mit dem Internet verbundenes Endgerät auch bei Abwesenheit des Nutzers zum Download bereitgestellt werden (vgl. BGH, Urteil vom 12.05.2016, I ZR 48/15).
  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15

    Afterlife - Urheberrechtsverletzung über einen Internetanschluss: Reichweite der

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 05.07.2022 - 30 C 225/22
    Da die betreffende IP-Adresse zum Verletzungszeitpunkt dem Anschluss der Beklagten zugeordnet war, spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass sie für die Rechtsverletzung verantwortlich ist (vergleiche BGH, Urteil vom 6.10.2016, I ZR 154/15).
  • BGH, 30.03.2017 - I ZR 19/16

    Zum Filesharing über einen Familienanschluss

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 05.07.2022 - 30 C 225/22
    Den Anschlussinhaber trifft dabei eine sekundäre Darlegungslast dahingehend, welche Personen mit Rücksicht auf ihr Nutzerverhalten, ihre Kenntnisse und Fähigkeiten sowie in zeitlicher Hinsicht Gelegenheit hatten, ohne Wissen und Zutun des Anschlussinhabers den Rechtsverstoß zu begehen (vgl. BGH, Urteil vom 30.3.2017, I ZR 19/16).
  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 75/14

    Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse:

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 05.07.2022 - 30 C 225/22
    Die tatsächliche Vermutung gilt zwar u.a. dann nicht, wenn der Internetanschluss im Verletzungszeitpunkt anderen Personen zur Nutzung überlassen wurde (vgl. BGH, Urteil vom 11.6.2015, I ZR 75/14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Frankfurt/Main, 23.09.2022 - 30 C 225/22 (32)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,47168
AG Frankfurt/Main, 23.09.2022 - 30 C 225/22 (32) (https://dejure.org/2022,47168)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 23.09.2022 - 30 C 225/22 (32) (https://dejure.org/2022,47168)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 23. September 2022 - 30 C 225/22 (32) (https://dejure.org/2022,47168)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,47168) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht