Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de
• Bundespatentgericht

Verfahrensgang

• BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02
• BPatG, 28.05.2003 - 30 W (pat) 66/02

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02

  Kann einer Wortmarke indessen ein für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden, der ohne weiteres als solcher zu erfassen ist, gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß der Verkehr die fragliche Bezeichnung nicht als beschreibende Angabe, sondern als Unterscheidungsmittel versteht, wobei unerheblich ist, ob der Begriff bereits lexikalisch nachweisbar ist (vgl vgl zB BGH WRP 2001, 1310, 1311 - LOOK; WRP 2001, 1445, 1446 - INDIVIDUELLE; GRUR 2001, 1153 antiKalk; vgl auch BGH WRP 2001, 1082, 1083 marktfrisch).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02

  Kann einer Wortmarke indessen ein für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden, der ohne weiteres als solcher zu erfassen ist, gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß der Verkehr die fragliche Bezeichnung nicht als beschreibende Angabe, sondern als Unterscheidungsmittel versteht, wobei unerheblich ist, ob der Begriff bereits lexikalisch nachweisbar ist (vgl vgl zB BGH WRP 2001, 1310, 1311 - LOOK; WRP 2001, 1445, 1446 - INDIVIDUELLE; GRUR 2001, 1153 antiKalk; vgl auch BGH WRP 2001, 1082, 1083 marktfrisch).
• BGH, 21.11.1996 - I ZR 149/94

  "NetCom"; Unterscheidungskraft eines Firmenbestandteils

  Auszug aus BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02

  Das englische Wort "Net" bedeutet im Deutschen "Netz " und ist Teil der deutschen Gegenwartssprache (vgl Duden Oxford, Großwörterbuch Englisch S 1344; BGH GRUR 1997, 468, 469 NetCom).

 
• BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98

  Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf

  Auszug aus BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02

  Unterscheidungskraft in diesem Sinne ist die einem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Anmeldung erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden (st Rspr vgl BGH MarkenR 2001, 209, 210 -Test it.; MarkenR 2001, 306, 307 -LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER jeweils mwN).
• BGH, 01.02.2001 - I ZB 55/98

  LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; Unterscheidungskraft bei beschreibender werblicher …

  Auszug aus BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02

  Unterscheidungskraft in diesem Sinne ist die einem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Anmeldung erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden (st Rspr vgl BGH MarkenR 2001, 209, 210 -Test it.; MarkenR 2001, 306, 307 -LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER jeweils mwN).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99

  INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

  Auszug aus BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02

  Kann einer Wortmarke indessen ein für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden, der ohne weiteres als solcher zu erfassen ist, gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß der Verkehr die fragliche Bezeichnung nicht als beschreibende Angabe, sondern als Unterscheidungsmittel versteht, wobei unerheblich ist, ob der Begriff bereits lexikalisch nachweisbar ist (vgl vgl zB BGH WRP 2001, 1310, 1311 - LOOK; WRP 2001, 1445, 1446 - INDIVIDUELLE; GRUR 2001, 1153 antiKalk; vgl auch BGH WRP 2001, 1082, 1083 marktfrisch).
• BGH, 07.06.2001 - I ZB 20/99

  LOOK; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

  Auszug aus BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02

  Kann einer Wortmarke indessen ein für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden, der ohne weiteres als solcher zu erfassen ist, gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß der Verkehr die fragliche Bezeichnung nicht als beschreibende Angabe, sondern als Unterscheidungsmittel versteht, wobei unerheblich ist, ob der Begriff bereits lexikalisch nachweisbar ist (vgl vgl zB BGH WRP 2001, 1310, 1311 - LOOK; WRP 2001, 1445, 1446 - INDIVIDUELLE; GRUR 2001, 1153 antiKalk; vgl auch BGH WRP 2001, 1082, 1083 marktfrisch).
• BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92

  "U-Key"; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei einem fremdsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02

  Nur wenn sich für den Ausdruck auch in Verbindung mit diesen kein eindeutiger Sinngehalt erkennen läßt, ist er ob dieser unbestimmten Aussagekraft nicht zur Beschreibung geeignet (vgl BGH GRUR 1995, 269 U-KEY; BlPMZ 1997, 360 la Carte).
• BGH, 01.02.2001 - I ZB 51/98

  GENESCAN; Indizielle Bedeutung einer Eintragung der Marke im Land der Sprache des …

  Auszug aus BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02

  Zwar ist anerkannt, daß die Voreintragung einer Marke in dem Sprachgebiet, dem das betreffende Markenwort entstammt, ein Indiz dafür darstellen kann, daß es sich insoweit nicht um eine beschreibende Angabe handelt (vgl BGH MarkenR 2001, 304, 305 -.
• BPatG, 22.04.1997 - 24 W (pat) 73/96

  Auszug aus BPatG, 14.04.2003 - 30 W (pat) 66/02

  Im Bereich der Technik wird der Begriff "Pilot" mit einem "Steuergerät" gleichgesetzt, wie der Begriff "Autopilot" zeigt: das ist eine automatische Steuerungsanlage in Flugzeugen, Raketen oder Ähnliches (…vgl Duden aaO S 108; Eichborn, Die Sprache unserer Zeit, Wörterbuch in vier Bänden, Band II S 260; vgl auch die auf PAVIS PROMA CD-ROM veröffentlichten Entscheidungen des BPatG 24 W (pat) 48/95 -CNC-Pilot; 24 W (pat) 73/96 - MULTI-PILOT; 33 W (pat) 349/01 - Colorpilot).
• BPatG, 02.04.1996 - 24 W (pat) 48/95