Rechtsprechung
| BPatG, 09.07.2009 - 30 W (pat) 8/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 09.07.2009 - 30 W (pat) 8/08
Anders als die ältere Spruchpraxis stellt die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes darauf ab, dass eine Angabe, die jedenfalls mit einer ihrer Bedeutungen zur Beschreibung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen dienen kann, vom Schutz ausgeschlossen ist ohne Rücksicht darauf, ob ihr noch andere Bedeutungen zukommen können (vgl. EuGH GRUR 2004, 146 -DOUBLEMINT;… Ströbele a. a. O. Rdn. 265 m. w. N.). - EuG, 03.12.2003 - T-16/02
DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES …
Auszug aus BPatG, 09.07.2009 - 30 W (pat) 8/08
Dieser Grundsatz gilt auch für Abkürzungen (vgl. EuG GRUR Int. 2004, 328, 330 -TDI;… Ströbele a. a. O.).