Rechtsprechung
LG Köln, 12.12.2013 - 31 O 242/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,55597) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Köln, 12.12.2013 - 31 O 242/13
- OLG Köln, 15.08.2014 - 6 U 9/14
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 15.08.2014 - 6 U 9/14
Umfang des Markenschutzes der Schokoladensorte "Schogetten"
Die Berufung des Beklagten gegen das am 12.12.2013 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 242/13 - wird mit folgender Maßgabe zurückgewiesen:.Der Beklagte beantragt, das am 12. Dezember 2013 verkündete Urteil des Landgerichts Köln (31 O 242/13) aufzuheben und die Klage abzuweisen.