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   LG Hamburg, 13.01.2008 - 315 O 803/04   

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LG Hamburg, 13.01.2008 - 315 O 803/04 (https://dejure.org/2008,51136)
LG Hamburg, Entscheidung vom 13.01.2008 - 315 O 803/04 (https://dejure.org/2008,51136)
LG Hamburg, Entscheidung vom 13. Januar 2008 - 315 O 803/04 (https://dejure.org/2008,51136)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 05.02.2009 - 3 U 105/05

    Markenrecht: Verkaufspräsentation als rechtserhaltende Benutzung der Marke

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, Az. 315 O 803/04, vom 13. Januar 2005 wird zurückgewiesen.

    Mit Urteil vom 13. Januar 2005, Az. 315 O 803/04, hat das Landgericht die Beklagte verurteilt, in die Schutzentziehung der IR-Marke 2R 169 253 "OLYMPIA" für die Waren.

    die Beklagte -unter teilweiser Abänderung des am 13. Januar 2005 verkündeten Urteils des Landgerichts Hamburg, Az. 315 O 803/04- zu verurteilen, in die Schutzentziehung der IR-Marke 2R 169 253 "OLYMPIA" auch hinsichtlich der Waren "Parfümerien jeder Art in flüssiger Form", "Präparate zur Pflege der Haut und der Haare" sowie "Toiletteseifen jeder Art in flüssiger Form", für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland einzuwilligen.

    die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13. Januar 2005, Az. 315 O 803/04, zurückzuweisen.

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