Rechtsprechung
| BPatG, 09.01.2002 - 32 W (pat) 265/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 09.01.2002 - 32 W (pat) 265/00
Bereits eine geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; 2000, 50 - Partner with the Best).
- BPatG, 13.10.2009 - 25 W (pat) 23/09 Auch sei der Bezeichnung "Maccaroni" in der Entscheidung 32 W (pat) 265/00 Unterscheidungskraft zugesprochen worden.
Auch die Entscheidung 32 W (pat) 265/00 führt hier zu keinem anderen Ergebnis.
Es handelt sich hierbei auch um Rechtsprechung insbesondere des EuGH und des BGH, die nach der Entscheidung 32 W (pat) 265/00 ergangen ist, so dass auch zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung die Zulassung der Rechtsbeschwerde nicht erforderlich ist (§ 83 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG).
- BPatG, 13.10.2009 - 25 W (pat) 22/09
"Tortellini" nicht als Marke für Süsswaren schutzfähig
Auch sei der Bezeichnung "Maccaroni" in der Entscheidung 32 W (pat) 265/00 Unterscheidungskraft zugesprochen worden.Auch die Entscheidung 32 W (pat) 265/00 führt hier zu keinem anderen Ergebnis.
Es handelt sich hierbei auch um Rechtsprechung insbesondere des EuGH und des BGH, die nach der Entscheidung 32 W (pat) 265/00 ergangen ist, so dass auch zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung die Zulassung der Rechtsbeschwerde nicht erforderlich ist (§ 83 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG).