Rechtsprechung
| BPatG, 22.01.2003 - 32 W (pat) 265/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,33416) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 09.07.2008 - T-304/06
Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke - …
Zweitens habe die Beschwerdekammer in ihrer Begründung auch die Entscheidung des Bundespatentgerichts mit dem Aktenzeichen 32 W (pat) 265/01 nicht berücksichtigt, in der dieses Gericht die Schutzfähigkeit des Zeichens Wolfgang Amadeus Mozart-MOZART-KUGELN als Marke mit der Begründung bejaht habe, dass die Hinzufügung des Namens des berühmten Komponisten keine Sachinformation trage. - BPatG, 22.06.2005 - 32 W (pat) 244/03 Auch das Bundespatentgericht habe in seinem Beschluss vom 22. Januar 2003, 32 W (pat) 265/01, "WOLFGANG AMADEUS MOZART MOZARTKUGELN" als eintragungsfähig erachtet, weil der Name des Komponisten keine Sachinformationen beinhalte.