Rechtsprechung
| LG Köln, 04.05.2021 - 33 O 23/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,28140) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- IWW (Kurzinformation)
Unlauterer Wettbewerb | Ärztliche Empfehlung für einen Heilmittelanbieter nur auf Nachfrage
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Sanitätshaus - mit Empfehlung vom Orthopäden
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Orthopäde mit Sanitätshaus geschäftlich "verbandelt"? - Mediziner dürfen Produkte und Geschäfte nur auf Nachfrage der Patienten empfehlen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.01.2011 - I ZR 111/08
Hörgeräteversorgung II
Auszug aus LG Köln, 04.05.2021 - 33 O 23/20
Eine weitere Konkretisierung ist der Klägerin nicht möglich und kann von ihr nicht verlangt werden, ohne ihr die Durchsetzung ihrer Rechte unzumutbar zu erschweren (BGH NJW 2011, 2211 Rn. 18 - Hörgeräteversorgung II).Ein hinreichender Grund ist unter Berücksichtigung der ärztlichen Fürsorgepflicht dabei unter anderem dann gegeben, wenn ein Patient eine Empfehlung erbittet (vgl. BGH NJW 2011, 2211, Rn. 27 -30 - Hörgeräteversorgung II, zur inhaltsgleichen Regelungen in der NdsBoÄ).
- BGH, 16.06.2016 - I ZR 46/15
Orthopädietechniker - Wettbewerbsverstoß: Erfordernis der Meisterpräsenz bei …
Auszug aus LG Köln, 04.05.2021 - 33 O 23/20
Nach § 31 Abs. 2 BoÄ-NR - einer Marktverhaltensregelung im Sinne von § 3a UWG (vgl. BGH GRUR 2017, 194, Rn. 41 - Orthopädietechniker, zur parallelen Regelung in § 31 Abs. 2 BayBoÄ) - dürfen Ärzte ihren Patientinnen und Patienten nicht ohne hinreichenden Grund bestimmte Ärztinnen oder Ärzte, Apotheken, Personen oder Unternehmen, die Heil- und Hilfsmittel erbringen oder sonstige gesundheitliche Leistungen anbieten, empfehlen oder an diese verweisen. - OLG Frankfurt, 09.10.2012 - 22 U 109/11
Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei "feindlichem Grün"
Auszug aus LG Köln, 04.05.2021 - 33 O 23/20
Jede Zeugenaussage hat danach solange als unzuverlässig zu gelten, wie diese Hypothese nicht eindeutig aufgrund von Realitätskritierien, die für die Glaubhaftigkeit der Aussage sprechen, widerlegt ist (vgl. etwa OLG Frankfurt, Urteil vom 09. Oktober 2012 - 22 U 109/11 -, Rn. 28, juris).