Rechtsprechung
| BPatG, 12.02.2008 - 33 W (pat) 110/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00
"City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 12.02.2008 - 33 W (pat) 110/05
Zudem sei nach den Grundsätzen der Entscheidung BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus auch die erhöhte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zu berücksichtigen.Nach den Grundsätzen der Entscheidung BGH GRUR 2003, 880 - City Plus (…vgl. Ströbele/Hacker, § 9, Rdn. 242 ff.) ist somit davon auszugehen, dass der Bestandteil "POTT" auf dem hier relevanten Warengebiet den Gesamteindruck der jüngeren Marke prägt.
- BGH, 20.06.2006 - X ZB 27/05
Demonstrationsschrank
Auszug aus BPatG, 12.02.2008 - 33 W (pat) 110/05
Der Durchschnittverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. EuGH Mitt. 2006, 512 - LIFE/THOMSON m. w. N.).