Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 10.11.2010 - 34 O 76/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Verwirkung einer Vertragsstrafe durch lediglich im Google-Cache abrufbare Inhalte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit einer AGB-Klausel zur Abwälzung der Rücksendekosten auf den Käufer im Falle des Widerrufs
- info-it-recht.de
Google-Cache-Inhalte verwirken eine Vertragsstrafe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Inhalte sind auch aus dem Google Cache zu entfernen
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 27.10.2010 - 34 O 76/10
- LG Düsseldorf, 10.11.2010 - 34 O 76/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08
Restwertbörse
Auszug aus LG Düsseldorf, 10.11.2010 - 34 O 76/10
Die Höhe der zu zahlenden Lizenzgebühr hat der Tatrichter gemäß § 287 ZPO unter Würdigung der besonderen Umstände des Einzelfalles nach seiner freien Überzeugung zu bemessen (BGH, Urteil vom 29.04.2010, I ZR 68/08, zitiert nach Juris Rdn. 34). - KG, 27.11.2009 - 9 U 27/09
Zuwiderhandlung gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen …
Auszug aus LG Düsseldorf, 10.11.2010 - 34 O 76/10
Ist dem Schuldner eine bestimmte Gestaltung einer Homepage untersagt worden und war diese mit google verlinkt, so muss der Betreiber nach Änderung der Homepage auch die entsprechenden Arbeitsschritte des Providers und deren Ergebnisse kontrollieren, um sicherzustellen, dass nur noch die Neufassung abrufbar ist (LG Saarbrücken, 9 O 258/08, zitiert nach Juris Ziffer 15; KG Berlin, 9 U 27/09, zitiert nach Juris Ziffer 29 bis 31). - LG Saarbrücken, 10.12.2008 - 9 O 258/08
Zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung - Google-Cache
Auszug aus LG Düsseldorf, 10.11.2010 - 34 O 76/10
Ist dem Schuldner eine bestimmte Gestaltung einer Homepage untersagt worden und war diese mit google verlinkt, so muss der Betreiber nach Änderung der Homepage auch die entsprechenden Arbeitsschritte des Providers und deren Ergebnisse kontrollieren, um sicherzustellen, dass nur noch die Neufassung abrufbar ist (LG Saarbrücken, 9 O 258/08, zitiert nach Juris Ziffer 15; KG Berlin, 9 U 27/09, zitiert nach Juris Ziffer 29 bis 31).
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 27.10.2010 - 34 O 76/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Abwälzung der Rücksendekosten auf einen Verbraucher beim Verkauf von Yoga-Zubehör wie z.B. Yoga-Matten über das Internet auf den Plattformen eBay, Amazon nebst Preissuchportal "Preisroboter" für den Fall der Ausübung des Widerrufsrechts
- rechtsportal.de
Abwälzung der Rücksendekosten auf einen Verbraucher beim Verkauf von Yoga-Zubehör wie z.B. Yoga-Matten über das Internet auf den Plattformen eBay, Amazon nebst Preissuchportal "Preisroboter" für den Fall der Ausübung des Widerrufsrechts
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 27.10.2010 - 34 O 76/10
- LG Düsseldorf, 10.11.2010 - 34 O 76/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08
Restwertbörse
Auszug aus LG Düsseldorf, 27.10.2010 - 34 O 76/10
Die Höhe der zu zahlenden Lizenzgebühr hat der Tatrichter gemäß § 287 ZPO unter Würdigung der besonderen Umstände des Einzelfalles nach seiner freien Überzeugung zu bemessen (BGH, Urteil vom 29.04.2010, I ZR 68/08, zitiert nach Juris Rdn. 34). - KG, 27.11.2009 - 9 U 27/09
Zuwiderhandlung gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen …
Auszug aus LG Düsseldorf, 27.10.2010 - 34 O 76/10
Ist dem Schuldner eine bestimmte Gestaltung einer Homepage untersagt worden und war diese mit google verlinkt, so muss der Betreiber nach Änderung der Homepage auch die entsprechenden Arbeitsschritte des Providers und deren Ergebnisse kontrollieren, um sicherzustellen, dass nur noch die Neufassung abrufbar ist (LG Saarbrücken, 9 O 258/08, zitiert nach Juris Ziffer 15; KG Berlin, 9 U 27/09, zitiert nach Juris Ziffer 29 bis 31). - LG Saarbrücken, 10.12.2008 - 9 O 258/08
Zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung - Google-Cache
Auszug aus LG Düsseldorf, 27.10.2010 - 34 O 76/10
Ist dem Schuldner eine bestimmte Gestaltung einer Homepage untersagt worden und war diese mit google verlinkt, so muss der Betreiber nach Änderung der Homepage auch die entsprechenden Arbeitsschritte des Providers und deren Ergebnisse kontrollieren, um sicherzustellen, dass nur noch die Neufassung abrufbar ist (LG Saarbrücken, 9 O 258/08, zitiert nach Juris Ziffer 15; KG Berlin, 9 U 27/09, zitiert nach Juris Ziffer 29 bis 31).