Rechtsprechung
| RG, 24.01.1890 - 39/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1890,357) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist das Revisionsgericht berechtigt, wenn ein freisprechender Spruch von den Geschworenen im Berichtigungsverfahren geändert worden und sich herausstellt, daß die Berichtigung zu Unrecht angeordnet worden war, unter Aufhebung des erstinstanzlichen Urteiles den ersten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 20, 188
Wird zitiert von ...
- KG, 07.03.2019 - 5 Ws 81/18
Rechtsbehelfsverfahren gegen Maßnahmen im Strafvollzug: …
Ebenso ist durch die höchstrichterliche und obergerichtliche Rechtsprechung geklärt, dass die Ausstattung von Haftraumtüren mit Sichtspionen nicht per se rechtswidrig, sondern vielmehr zulässig ist (inzident vorausgesetzt durch BGH, Beschluss vom 8. Mai 1991 - 5 AR Vollz 39/90 - und [zum Maßregelvollzug] OLG Hamm, Beschluss vom 24. November 2016 - III-1 Vollz [Ws] 302/16 -, jeweils juris;… vgl. Arloth/Krä, a.a.O., § 144 StVollzG Rdn. 3), so dass das bloße Vorhandensein eines Sichtspions - auch in Verbindung mit weiteren Ausstattungsmerkmalen des Haftraums - keinen Verstoß gegen die Menschenwürde zu begründen vermag.