Rechtsprechung
| BAG, 16.06.1993 - 4 AZR 464/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung einer Kinderpflegerin - Anspruch einer examinierten Kinderpflegerin auf eine Vergütung nach der Vergütungsgruppe Kr 5 der Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR) - Voraussetzungen für das Verrichten einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Oberhausen, 14.11.1991 - 2 Ca 1651/91
- LAG Düsseldorf, 16.06.1992 - 6 (8) Sa 1408/91
- BAG, 16.06.1993 - 4 AZR 464/92
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82
Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung
Auszug aus BAG, 16.06.1993 - 4 AZR 464/92
Angesichts der unterschiedlichen Berufsbezeichnungen und Ausbildungswege kann schon bei einer Auslegung des Begriffs "Krankenschwester" nach dem in erster Linie zu berücksichtigenden Tarifwortlaut (vgl. hierzu BAGE 46, 308, 314 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung) nicht davon ausgegangen werden, daß die Tarifvertragsparteien auch Kinderpflegerinnen hierunter fassen wollten. - BAG, 20.06.1984 - 4 AZR 208/82
Eingruppierung im Großhandel - Lohnrahmenabkommen - Tarifliche Oberbegriffe - …
Auszug aus BAG, 16.06.1993 - 4 AZR 464/92
Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die nicht nur im öffentlichen Dienst üblich und zulässig ist (vgl. statt vieler BAG Urteil vom 20. Juni 1984 - 4 AZR 208/82 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).
- BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 221/96
Eingruppierung - Daktyloskop in einem Landeskriminalamt
V b und IV b BAT (vgl. Senatsurteil vom 16. Juni 1993 - 4 AZR 464/92 - n.v., zu I 2 der Gründe). - BAG, 05.03.1997 - 4 AZR 392/95
Eingruppierung: Krankenpflegehelfer
Dem entspricht es, daß der Senat in der nicht zur Veröffentlichung vorgesehenen, aber den Parteien bekannten Entscheidung vom 16. Juni 1993 (- 4 AZR 464/92 - ZMV 1994, 90 f.) trotz vergleichbarer Beschäftigung einer examinierten Kinderpflegerin den Anspruch auf Vergütung einer (Kinder-) Krankenschwester versagt hat (vgl. auch Tetzel/Bahr, Bewertung/Eingruppierung/Grundvergütung nach BAT/BAT-O im Krankenhaus (Bereich VKA), Reihe Basiswissen-aktuell im Krankenhaus, Band 2 [1993] S. 44). - LAG Köln, 05.04.1995 - 7 Sa 12/95
Eingruppierung: Krankenpfleger ohne entsprechende Ausbildung
Diese Auffassung würde durch die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte bestätigt, unter anderem durch das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.06.1993 - 4 AZR 464/92 -.Im Falle des BAG-Urteils vom 16.06.1993 - 4 AZR 464/92 - war dies anders.