Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 26.01.1983 - 4 AZR 224/80

  Begriff des Tarifvertrages - Vorvertrag - Vertrag zugunsten Dritter

  Auszug aus BAG, 08.06.1983 - 4 AZR 593/80

  Damit folgt der Senat seiner Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen (vgl. die Urteile vom 26. Januar 1983 - 4 AZR 224/80 - und 24. Februar 1982 - 4 AZR 223/80 -, beide zur Veröffentlichung vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 24.02.1982 - 4 AZR 223/80

  Anspruch eines Arztes auf sechsstündige Ruhezeiten - Geltung des …

  Auszug aus BAG, 08.06.1983 - 4 AZR 593/80

  Damit folgt der Senat seiner Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen (vgl. die Urteile vom 26. Januar 1983 - 4 AZR 224/80 - und 24. Februar 1982 - 4 AZR 223/80 -, beide zur Veröffentlichung vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 01.04.1976 - 4 AZR 96/75

  Arbeitsverhältnis: Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten

  Auszug aus BAG, 08.06.1983 - 4 AZR 593/80

  Von diesem Grundsatz gibt es jedoch je nach der Fallgestaltung Ausnahmen (vgl. BAG 2 8, 8 3, 86 = AP Nr. 34 zu § 138 BGB mit weiteren Nachweisen).

 
• BAG, 18.06.1980 - 4 AZR 463/78

  Anspruch auf Rückzahlung eines Gehaltsvorschusses als sonstiger Anspruch aus dem …

  Auszug aus BAG, 08.06.1983 - 4 AZR 593/80

  Bei dem Schreiben der Firma Germanair-Bedarfsluftfahrt GmbH & Co. KG vom 27 September 1974, auf das der Kläger sein Klagebegehren neben den tariflichen Bestimmungen stützt, handelt es sich um eine individuelle, atypische Willenserklärung, deren Auslegung durch das Landesarbeitsgericht der Senat nur beschränkt überprüfen kann, und zwar nur insoweit, ob die Auslegung des Berufungsgerichts rechtlich möglich ist, ob sie gegen die all gemeinen Auslegungsgrundsätze der §§ 133, 157 BGB verstößt, ob Verstöße gegen die Denkgesetze oder all gemeine Erfahrungssätze vorliegen oder wesentliche Umstände nicht berücksichtigt worden sind (vgl. das Urteil des Senats vom 18. Juni 1980 - 4 AZR 463/78 - AP Nr. 68 zu § 4 TVG Ausschlußfristen mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 10.04.1957 - 4 AZR 384/54

  Sparkassenangestellter - Dienstvertrag - Schuldhafte Verletzung - …

  Auszug aus BAG, 08.06.1983 - 4 AZR 593/80

  Die ser Grundsatz gilt wie im allgemeinen Zivilprozeß grundsätzlich auch im arbeitsgerichtlichen Urteils verfahren (vgl. BAG 4, 1 4 9, 151 = AP Nr. 6 zu § 256 ZPO).
• BAG, 26.02.1957 - 3 AZR 278/54

  Auszug aus BAG, 08.06.1983 - 4 AZR 593/80

  Die ser Grundsatz gilt wie im allgemeinen Zivilprozeß grundsätzlich auch im arbeitsgerichtlichen Urteils verfahren (vgl. BAG 4, 1 4 9, 151 = AP Nr. 6 zu § 256 ZPO).

• BAG, 24.04.2007 - 1 AZR 252/06

  Streik um Tarifsozialplan

  Selbst wenn in Tarifverträgen keine Regelungen konkreter Einzelfälle, sondern nur abstrakt-generelle Festlegungen zulässig sein sollten (vgl. - die Frage offenlassend - BAG 8. Juni 1983 - 4 AZR 593/80 - mwN), sind tarifliche Abfindungsregelungen keine auf einen Einzelfall beschränkte Bestimmungen.
• BAG, 03.05.2006 - 1 ABR 2/05

  Umfang der Mitbestimmung bei Umgruppierung

  (2) Darauf, ob in Tarifverträgen auch Einzelfallregelungen oder nur abstrakt-generelle Regelungen zulässig sind (vgl. - die Frage offenlassend - BAG 8. Juni 1983 - 4 AZR 593/80 - mwN), kommt es nicht an.
• BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 903/08

  Umgruppierung eines Fahrers von Flugzeugschleppern

  Es kann deshalb unentschieden bleiben, ob in Tarifverträgen auch Einzelfallregelungen oder nur abstrakt-generelle Regelungen zulässig sind (ebenso auch BAG 8. Juni 1983 - 4 AZR 593/80 -).

 
• BAG, 23.03.2011 - 4 AZR 926/08

  Umgruppierung eines Fahrers von Flugzeugschleppern

  Es kann deshalb unentschieden bleiben, ob in Tarifverträgen auch Einzelfallregelungen oder nur abstrakt-generelle Regelungen zulässig sind (ebenso auch BAG 8. Juni 1983 - 4 AZR 593/80 -) .
• BAG, 23.03.2011 - 4 AZR 124/09

  Umgruppierung eines Fahrers von Flugzeugschleppern

  Es kann deshalb unentschieden bleiben, ob in Tarifverträgen auch Einzelfallregelungen oder nur abstrakt-generelle Regelungen zulässig sind (ebenso auch BAG 8. Juni 1983 - 4 AZR 593/80 -) .
• BAG, 15.02.1984 - 4 AZR 484/81
  Die Auslegung dieser individuellen Willenserklärung der Beklagten durch das Landesarbeitsgericht ist in der Revisionsinstanz nur daraufhin nachprüfbar, ob sie gegen Denkgesetze, all gemeine Erfahrungssätze oder gegen allgemeine Auslegungsgrundsätze verstößt oder wesentliche Umstände nicht berücksichtigt (BAG Urteil vom 8. Juni 1983 - 4 AZR 593/80 -, nicht veröffentlicht unter Hinweis auf BAG Urteil vom 18. Juni 1980 - 4 AZR 463/78 -, AP Nr. 68 zu 5 4 TVG Ausschlußfristen mit weiteren Nachweisen).