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   BVerwG, 11.08.1992 - 4 B 161.92   

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BVerwG, 11.08.1992 - 4 B 161.92 (https://dejure.org/1992,3907)
BVerwG, Entscheidung vom 11.08.1992 - 4 B 161.92 (https://dejure.org/1992,3907)
BVerwG, Entscheidung vom 11. August 1992 - 4 B 161.92 (https://dejure.org/1992,3907)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bauen ohne Baugenehmigung - Beseitigungsanordnung - Bauordnungsrechtliche Beseitigung - Schwarzbauten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 476
 
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Wird zitiert von ... (61)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

    Auszug aus BVerwG, 11.08.1992 - 4 B 161.92
    Das gilt vor allem für ein Rechtsmittelgericht, das letztinstanzlich entscheidet (vgl. BVerfGE 50, 287 ; 65, 293 ; erneut BVerfG, Beschluß vom 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 -).
  • BVerfG, 22.11.1983 - 2 BvR 399/81

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen …

    Auszug aus BVerwG, 11.08.1992 - 4 B 161.92
    Das gilt vor allem für ein Rechtsmittelgericht, das letztinstanzlich entscheidet (vgl. BVerfGE 50, 287 ; 65, 293 ; erneut BVerfG, Beschluß vom 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 -).
  • BVerfG, 28.02.1979 - 2 BvR 84/79

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ablehnung der Annahme einer Revision

    Auszug aus BVerwG, 11.08.1992 - 4 B 161.92
    Das gilt vor allem für ein Rechtsmittelgericht, das letztinstanzlich entscheidet (vgl. BVerfGE 50, 287 ; 65, 293 ; erneut BVerfG, Beschluß vom 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.03.2021 - 5 S 1032/20

    Einfügen eines Wohngebäudes nach dem Maß der baulichen Nutzung; Relevanz eines …

    (1) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Ermessensbetätigung ist der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (BVerwG, Beschluss vom 11.8.1992 - 4 B 161.92 - juris Leitsatz 1;… VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16.6.2003 - 3 S 2436/02 - juris Rn. 18;… Urteil vom 17.10.1996 - 8 S 2299/96 - juris Rn. 22;… zu § 65 Satz 2 LBO auch Senatsurteile vom 19.10.2009 - 5 S 347/09 - juris Rn. 22 …und vom 24.7.2002 - 5 S 149/01 - juris Rn. 22;… Schlotterbeck/Hager/Busch/Gammerl, LBO, 8. Auflage, § 65 Rn. 21).

    Von diesem Verbot wird die bauordnungsrechtliche Beseitigung von Schwarzbauten aber von vornherein nicht erfasst (BVerwG, Urteil vom 11.8.1992 - 4 B 161.92 - juris Rn. 11).

    Der Senat weist darauf hin, dass die Klägerin dann, wenn das Bauvorhaben in der Zukunft aufgrund der Festsetzungen des künftigen Bebauungsplans rechtmäßig errichtet werden dürfte, ggf. eine nachträgliche Änderung der Rechtslage zu ihren Gunsten geltend machen und ein gesondertes Genehmigungsverfahren anstrengen könnte (§ 51 Abs. 1 Nr. 1 LVwVfG; dazu BVerwG, Urteil vom 11.8.1992 - 4 B 161.92 - juris).

  • BVerwG, 12.12.2013 - 4 C 15.12

    Außenbereich; Beseitigungsanordnung; Denkmal; maßgeblicher Zeitpunkt; …

    Der Senat hat entschieden, dass es nach allgemeinen Grundsätzen für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsanordnung grundsätzlich auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung ankommt (Beschluss vom 11. August 1992 - BVerwG 4 B 161.92 - Buchholz 406.17 Bauordnungsrecht Nr. 40 = NVwZ 1993, 476).
  • VGH Bayern, 14.05.2021 - 1 B 19.2111

    Anordnung der Beseitigung eines neu errichteten Gebäudes

    Die Vereinbarkeit der Anlage mit öffentlich-rechtlichen Vorschriften beurteilt sich dabei grundsätzlich nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung der Bauaufsichtsbehörde (vgl. BVerwG, U.v. 11.8.1992 - 4 B 161.92 - NVwZ 1993, 476; offen gelassen für rechtserhebliche Änderungen nach Erlass der Beseitigungsanordnung in BVerwG, U.v. 12.12.2013 - 4 C 15.12 - NVwZ 2014, 454).
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2328 (Ls.)
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