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   BVerwG, 15.09.2004 - 4 B 56.04   

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https://dejure.org/2004,18181
BVerwG, 15.09.2004 - 4 B 56.04 (https://dejure.org/2004,18181)
BVerwG, Entscheidung vom 15.09.2004 - 4 B 56.04 (https://dejure.org/2004,18181)
BVerwG, Entscheidung vom 15. September 2004 - 4 B 56.04 (https://dejure.org/2004,18181)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Frage zur Zulässigkeit positiver Zielfestlegungen in einem Raumordnungsplan - Voraussetzungen für eine Zulassung der Revision wegen abweichender Entscheidung von der Rechtsprechung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 18.09.2003 - 4 CN 20.02

    Ziele der Raumordnung; Grundsätze der Raumordnung; Regel-Ausnahme-Planaussagen; …

    Auszug aus BVerwG, 15.09.2004 - 4 B 56.04
    Die Revision ist auch nicht wegen der behaupteten Abweichung der angefochtenen Entscheidung von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. April 2003 - BVerwG 4 BN 25.03 - (SächsVBl 2003, 192) und vom 18. September 2003 - BVerwG 4 CN 20.02 - (BVerwGE 119, 54) zuzulassen.
  • BVerwG, 20.12.1995 - 6 B 35.95

    Revision - Divergenzrüge - Filmförderungsrecht - Revision wegen grundsätzlicher …

    Auszug aus BVerwG, 15.09.2004 - 4 B 56.04
    Der Tatbestand des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO ist nur erfüllt, wenn die Vorinstanz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem ihre Entscheidung tragenden Rechtssatz einem in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz widerspricht (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - NVwZ-RR 1996, 712).
  • BVerwG, 15.04.2003 - 4 BN 25.03

    Festlegung der Ziele der Raumordnung im Sinne des § 3 Nr. 2 Raumordnungsgesetz …

    Auszug aus BVerwG, 15.09.2004 - 4 B 56.04
    Die Revision ist auch nicht wegen der behaupteten Abweichung der angefochtenen Entscheidung von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. April 2003 - BVerwG 4 BN 25.03 - (SächsVBl 2003, 192) und vom 18. September 2003 - BVerwG 4 CN 20.02 - (BVerwGE 119, 54) zuzulassen.
  • VGH Hessen, 24.08.2006 - 3 N 2489/05

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb und Raumordnung

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt dieser Gerichtsakte, den Verwaltungsvorgang der Antragsgegnerin (2 Leitz-Ordner) sowie auf die den Beteiligten mitgeteilten Entscheidungen des Hess. Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 4. März 2004 - 4 UE 2771/03 -) und des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 15. September 2004 - 4 B 56.04 -).
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