Rechtsprechung
OVG Brandenburg, 28.04.2000 - 4 B 9/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenerstattungsanspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe für Behinderte; Integration eines Schülers mit Langdon-Down-Syndrom in einer Grundschulklasse; Erfordernis der Betreuung durch pädagogisch qualifizierten Einzelfallhelfer; Überbetreuung im Hinblick auf positive ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- jugendhilfe-netz.de (Leitsatz)
Zur Übernahme der Kosten eines Integrationshelfers für einen behinderten Schüler
Verfahrensgang
- VG Potsdam, 06.01.2000 - 7 L 1258/99
- OVG Brandenburg, 28.04.2000 - 4 B 9/00
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.1996 - 8 B 122/96
Sozialhilferecht: Anspruch auf Eingliederungshilfe eines behinderten Schülers
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 23.11.1995 - 5 C 13.94
Vorrang von Rehabilitationsleistungen nach AFG - berufsfördernde Maßnahmen - vor …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Baden-Württemberg, 03.07.1997 - 6 S 9/97
Sozialhilfe - zum Anspruch auf Kostenübernahme für eine sonderpädagogische …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Bremen, 10.12.1998 - 2 BB 421/98
Körperbehinderter Schüler; Eingliederungshilfe; Träger der Sozialhilfe; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VGH Hessen, 10.11.2004 - 7 TG 1413/04
Kein Anspruch eines behinderten Kindes gegenüber dem Sozialhilfeträger auf …
Selbst wenn der Sozialhilfeträger in einem solchen Fall meint, die Schulverwaltung müsse für die Kosten des Integrationshelfers aufkommen, ist er verpflichtet gemäß § 44 Abs. 1 BSHG dem behinderten Kind vorläufig Hilfe zu leisten, bis feststeht, ob ein anderer zur Hilfe verpflichtet ist (Bayerischer VGH, B. v. 17.04.2002 - 12 CE 01.297- RdLH 2002, 161; OVG Münster, U. v. 12.06.2002 - 16 A 5013/00 - RdLH 2002, 104; ders., U. v. 15.06.2000 - 16 A 2975/98 - OVG Brandenburg, B. v. 28.04.2000 - 4 B 9/00 - LKV 2001, 77;… VG Koblenz, U. v. 18.12.2002 - 5 K 1591/02.KO - a. a. O.). - VG Meiningen, 28.02.2002 - 8 K 00879.00 Die Sozialhilfe tritt nicht bereits dann zurück, wenn der Hilfesuchende einen Rechtsanspruch auf die begehrte Hilfe gegen einen anderen Leistungsträger hat, sondern erst dann, wenn er sie auch tatsächlich erhält oder ohne Schwierigkeiten in angemessener Frist erhalten kann (OVG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 28.04.2000, LKV 2001, Seite 77 ff.; VG Leipzig, Beschluss vom 21.11.2000, LKV 2001, Seite 382 ff.).
Rechtsprechung
BVerwG, 16.02.2000 - 4 B 9.00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Erteilung einer Baugenehmigung für ein "Demo-Center/Diskothek" - Mangelnde Entscheidungserheblichkeit einer Rechtsfrage im Revisionsverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 17.11.1999 - 8 A 10792/99
- BVerwG, 16.02.2000 - 4 B 9.00