Rechtsprechung
| VGH Bayern, 09.11.1994 - 4 B 94.769 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Bemessung einer Verbandsumlage nach Einwohnergleichwerten
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 28.11.2001 - 5 UE 1390/99
Aufwendungen eines kommunalen Zweckverbandes - Erstattung
Nur dann ist die Satzung so hinreichend bestimmt, dass aus ihr selbst zu erkennen ist, welchen Anteil des anderweitig nicht gedeckten Finanzierungsbedarfs des Zweckverbands welches Verbandsmitglied zu tragen hat (so bereits Bay.VGH, Urteil vom 9. November 1994 - 4 B 94.769 -, BayVBl. 1995, 597). - VG Stuttgart, 15.08.2012 - 3 K 1490/11
Faktisch bezugsunabhängige Umlage eines Fernwasserversorgungsverbands
Zwar muss die Satzung die Berechnungsgrundlagen der Umlage nicht erschöpfend regeln, aber jedenfalls eine Regelung wie hier, die nicht erkennen lässt, welche Faktoren die Umlage entscheidend bestimmen, und sogar einen falschen Anschein über die Verteilungsmaßstäbe erweckt, ist unzulässig (vgl. BayVGH, Urteil vom 09.11.1994 - 4 B 94.769 -, juris).