Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 02.04.2007 - 4 BS 75/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse
- sachsen.de (Pressemitteilung)
Anhörungsrüge der Landeshauptstadt Dresden zur Waldschlösschenbrücke zurückgewiesen
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 09.03.2007 - 4 BS 216/06
Bürgerentscheid zur Dresdner Waldschlösschenbrücke muss umgesetzt werden
Auszug aus OVG Sachsen, 02.04.2007 - 4 BS 75/07
Die Anhörungsrüge der Antragstellerin gegen den Beschluss des Senats vom 9. März 2007 - 4 BS 216/06 - wird zurückgewiesen.Die form- und fristgerecht erhobene Anhörungsrüge ( § 152a VwGO ) der Antragstellerin gegen den nach § 152 Abs. 1 VwGO unanfechtbaren Senatsbeschluss vom 9.3.2007 - 4 BS 216/06 - ist unbegründet.
- BVerwG, 20.09.2006 - 1 WB 1.06
Außerordentliche Beschwerde; Gegenvorstellung; rechtliches Gehör; gesetzlicher …
Auszug aus OVG Sachsen, 02.04.2007 - 4 BS 75/07
Ob eine Anhörungsrüge über den Wortlaut des § 152a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 VwGO hinaus auf die Verletzung anderer Verfahrensrechte gestützt werden kann (verneinend BVerwG, Beschl. v. 20.9.2006, NVwZ-RR 2007, 113 f.), mag offen bleiben, weil auch solche Rechte der Antragstellerin nicht verletzt wurden.
- BVerfG, 29.05.2007 - 2 BvR 695/07
Verfassungsbeschwerde der Stadt Dresden in Sachen "Waldschlösschenbrücke" ohne …
a) den Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 2. April 2007 - 4 BS 75/07 -,. - VerfGH Sachsen, 03.05.2007 - 53-IV-07
Verfassungsbeschwerde der Landeshauptstadt Dresden betreffend den Bau der sog. …
Die Beschwerdeführerin greift weiterhin den auf ihre Anhörungsrüge ergangenen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 2. April 2007 (4 BS 75/07) an.