Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.07.2008 - 4 BV 07.844   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,44507
VGH Bayern, 18.07.2008 - 4 BV 07.844 (https://dejure.org/2008,44507)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.07.2008 - 4 BV 07.844 (https://dejure.org/2008,44507)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Juli 2008 - 4 BV 07.844 (https://dejure.org/2008,44507)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,44507) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Zweitwohnungsteuer; Dauercamping; Wohnwagen, Wohnmobil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

  • BVerfG, 11.10.2005 - 1 BvR 1232/00

    Zweitwohnungsteuer II

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2008 - 4 BV 07.844
    Entgegen der Klagebegründung im Schriftsatz vom 10. Oktober 2006 wäre die Zweitwohnungsteuersatzung bei dem behaupteten Verfassungsverstoß - der indes nicht vorliegt, weil die Zweitwohnungsteuersatzung das "Innehaben einer Zweitwohnung" eigenständig ohne Rückgriff auf das Melderecht (Art. 15 Abs. 2 Satz 2 MeldeG) bestimmt - keineswegs insgesamt unwirksam, sondern nur in dem verfassungswidrigen Umfang (vgl. BVerfG vom 11.10.2005 BVerfGE 114, 316/317; BayVGH vom 4.4.2006 BayVBl. 2006, 504 und vom 8.6.2007 Az. 4 ZB 07.899).
  • BVerwG, 26.09.2001 - 9 C 1.01

    Zweitwohnungssteuer; Aufwandsteuer; Nichtnutzung; Eigennutzung; Fremdvermietung;

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2008 - 4 BV 07.844
    Eine besonders aufwändige oder gar luxuriöse Einkommensverwendung wird für das Innehaben einer Zweitwohnung nicht vorausgesetzt (BVerwG vom 26.9.2001 BVerwGE 115, 165 ).
  • VGH Bayern, 04.04.2006 - 4 N 05.2249

    Zweitwohnungsteuer auch bei gemischter Nutzung zulässig.

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2008 - 4 BV 07.844
    Entgegen der Klagebegründung im Schriftsatz vom 10. Oktober 2006 wäre die Zweitwohnungsteuersatzung bei dem behaupteten Verfassungsverstoß - der indes nicht vorliegt, weil die Zweitwohnungsteuersatzung das "Innehaben einer Zweitwohnung" eigenständig ohne Rückgriff auf das Melderecht (Art. 15 Abs. 2 Satz 2 MeldeG) bestimmt - keineswegs insgesamt unwirksam, sondern nur in dem verfassungswidrigen Umfang (vgl. BVerfG vom 11.10.2005 BVerfGE 114, 316/317; BayVGH vom 4.4.2006 BayVBl. 2006, 504 und vom 8.6.2007 Az. 4 ZB 07.899).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht