Rechtsprechung
| LG München I, 19.10.2000 - 4 HKO 11042/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- aufrecht.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Champagner.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- aufrecht.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Champagner.de
Verfahrensgang
- LG München I, 19.10.2000 - 4 HKO 11042/00
- OLG München, 20.09.2001 - 29 U 5906/00
- BGH, 13.06.2002 - I ZR 292/01
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.06.1987 - I ZR 109/85
Ein Champagner unter den Mineralwässern
Auszug aus LG München I, 19.10.2000 - 4 HKO 11042/00
Die Klägerin ist aktivlegitimiert; die Klagebefugnis ergibt sich aus deren Charakter als rechtsfähiger Verband im Sinne des § 13 Abs. 11 UWG und ist bereits vom BGH bejaht worden (BGH WRP 88, 25 ff "Ein Champagner unter den Mineralwässern").
- OLG München, 20.09.2001 - 29 U 5906/00
Recht auf Nutzung der Internet-Domain "www.champagner.de"
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts München I vom 19.10.2000 - 4 HKO 11042/00 - aufgehoben. - BGH, 13.06.2002 - I ZR 292/01
"champagner.de"
Aktenzeichen: 4 HK O 11042/00. - LG München I, 24.04.2001 - 4 HKO 175/01
Namensanmaßung bei Domains
Bei Fehlen eines eigenen nachvollziehbaren Interesses an der Domainregistrierung kann eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigungsabsicht angenommen werden, womit ein Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch begründet wird (Landgericht München I, CR 2001, 191 f).