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   FG Hamburg, 10.12.2007 - 4 K 137/04   

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https://dejure.org/2007,22412
FG Hamburg, 10.12.2007 - 4 K 137/04 (https://dejure.org/2007,22412)
FG Hamburg, Entscheidung vom 10.12.2007 - 4 K 137/04 (https://dejure.org/2007,22412)
FG Hamburg, Entscheidung vom 10. Dezember 2007 - 4 K 137/04 (https://dejure.org/2007,22412)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    MinöStG § 3 Abs. 3; ; MinöStG § 3 Abs. 4; ; MinöStG § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 Buchst. a; ; StromStG § 2 Nr. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung von Erdgas in einer Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Verwendung von Erdgas in einer Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • FG Hamburg (Leitsatz)

    Mineralölsteuerrecht: Verwendung von Erdgas in einer Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 22.11.2005 - VII R 33/05

    Vergütungsberechtigter Verwender i.S. von § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 MinöStG 1993

    Auszug aus FG Hamburg, 10.12.2007 - 4 K 137/04
    Der Bundesfinanzhof(Urteil vom 22. November 2005 VII R 33/05, BFHE 212, 335, ZfZ 2006, 163) hat sich Teichner angeschlossen.
  • FG Rheinland-Pfalz, 04.04.2006 - 6 K 1720/04

    Mineralölsteuervergütung für eine GuD-Anlage

    Auszug aus FG Hamburg, 10.12.2007 - 4 K 137/04
    Für Anlagen, die quasi von Natur aus einen besonders hohen Nutzungsgrad erreichen, ist eine vollständige Steuerentlastung nicht gerechtfertigt (FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 4. April 2006 6 K 1720/04 Z, [...]; Bongartz, ZfZ 2000, 182, 191), denn die vom Gesetz beabsichtigte Effizienzsteigerung kann so - durch das bloße Verheizen des jeweiligen Energieträgers - nicht erreicht werden.
  • FG Hamburg, 01.04.2003 - IV 77/00

    Erlaubnis zur Verwendung von ermäßigt versteuertem Erdgas in ortsfester

    Auszug aus FG Hamburg, 10.12.2007 - 4 K 137/04
    Im Einvernehmen mit der Klägerin ruhte das Einspruchsverfahren zunächst bis zum Abschluss des Klageverfahrens, das die Klägerin wegen der Vergütung für die Monate von April bis August 1999 vor dem Finanzgericht Hamburg (Az.: IV 77/00) gegen den Beklagten führte.
  • BFH, 08.03.2004 - VII B 150/03

    MinöSt: Vergütungsanspruch, Erlaubnisvorbehalt

    Auszug aus FG Hamburg, 10.12.2007 - 4 K 137/04
    Die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin wies der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 8. März 2004 als unbegründet zurück (Az.: VII B 150/03).
  • FG Düsseldorf, 04.04.2012 - 4 K 135/11

    Energiesteuerentlastung für Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (KWK-Anlage) -

    Dem Urteil des FG Hamburg vom 10. Dezember 2007, 4 K 137/04, hinsichtlich der Zusatzfeuerung in einem Abhitzekessel bei einer KWK-Anlage sei nicht zu folgen.

    Erst wenn mit den zur Krafterzeugung eingesetzten Energieerzeugnissen auch Nutzwärme erzeugt wird, lässt sich ein 70% übersteigender Nutzungsgrad erzielen (vgl. FG Hamburg Urteil vom 10. Dezember 2007, 4 K 137/04).

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