Rechtsprechung
   VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1546/05.NW   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11214
VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1546/05.NW (https://dejure.org/2006,11214)
VG Neustadt, Entscheidung vom 23.03.2006 - 4 K 1546/05.NW (https://dejure.org/2006,11214)
VG Neustadt, Entscheidung vom 23. März 2006 - 4 K 1546/05.NW (https://dejure.org/2006,11214)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11214) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Durchsetzbarer Anspruch auf einen begehrten Platz auf einem Wochenmarkt bei Zuweisung der Marktplätze nach pflichtgemäßem Ermessen; Mündliche Räumungsanordnung für tatsächlich belegte Standplätze als eine rein ordnungsrechtliche Maßnahme des für den reibungslosen Ablauf ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewerberecht: Zulassung bzw. Verweis zu/von Wochenmärkten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Tische einer Speyerer Marktfrau zu Recht entfernt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Tische einer Marktfrau zu Recht entfernt - Keine Rechtsansprüche trotz jahrelanger Duldung

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 14.07.1999 - 6 C 7.98

    Klageart bei vorprozessual erledigtem Verwaltungsakt; allgemeine …

    Auszug aus VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1546/05
    Die Vorschrift des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO ist entsprechend anwendbar, wenn sich der Verwaltungsakt - wie hier - vor Klageerhebung erledigt hat (s. z.B. BVerwG NVwZ 2000, 63; VGH Baden-Württemberg. NVwZ-RR 2004, 572).

    Die Einhaltung einer Klagefrist nach § 74 VwGO war nicht erforderlich (s. BVerwG NVwZ 2000, 63).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2005 - 1 S 261/05

    Zulässigkeit eines Taubenfütterungsverbots trotz Staatsziel Tierschutz

    Auszug aus VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1546/05
    Die öffentliche Sicherheit wurde verletzt, weil die Klägerin gegen die Polizeiverordnung für die Wochenmärkte der Stadt Speyer vom 24. September 1987 sowie die Marktordnung vom gleichen Tage und die daraus erwachsenden öffentlich-rechtlichen Verhaltenspflichten verstoßen hat (vgl. BVerwGE 94, 269 274; VGH Baden-Württemberg, VBlBW 2006, 103).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2003 - 1 S 2211/02

    Zur landesrechtlichen Legitimation erkennungsdienstlicher Maßnahmen, die der …

    Auszug aus VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1546/05
    Die Vorschrift des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO ist entsprechend anwendbar, wenn sich der Verwaltungsakt - wie hier - vor Klageerhebung erledigt hat (s. z.B. BVerwG NVwZ 2000, 63; VGH Baden-Württemberg. NVwZ-RR 2004, 572).
     
  • BVerwG, 11.11.1993 - 3 C 45.91

    Heilpraktiker - Untersagung - Heilmagnetisieren

    Auszug aus VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1546/05
    Die öffentliche Sicherheit wurde verletzt, weil die Klägerin gegen die Polizeiverordnung für die Wochenmärkte der Stadt Speyer vom 24. September 1987 sowie die Marktordnung vom gleichen Tage und die daraus erwachsenden öffentlich-rechtlichen Verhaltenspflichten verstoßen hat (vgl. BVerwGE 94, 269 274; VGH Baden-Württemberg, VBlBW 2006, 103).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.03.2000 - 5 S 369/99

    Standplatzvergabe - Vergabekriterium "bekannt und bewährt"

    Auszug aus VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1546/05
    Diese benutzen den für den Wochenmarkt zur Verfügung gestellten öffentlichen Platz ausschließlich im Rahmen des gewerberechtlich gewährleisteten freien Marktverkehrs (…Grote in: Kodal/Krämer, Straßenrecht, 6. Auflage 1999, Kapitel 24 Rdnr. 102; VGH Baden-Württemberg, NVwZ-RR 2001, 159; vgl. auch BayVerfG, GewArch 1983, 382, 384).
  • VG Meiningen, 23.09.1998 - 8 E 929/98

    Gewerbeordnung; Gewerbeordnung; Zulassung zu einem Markt; Widerruf einer …

    Auszug aus VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1546/05
    Denn die Klägerin ist vom Marktaufseher der Beklagten nicht von der Teilnahme am Wochenmarkt ausgeschlossen worden (s. zum befristeten Ausschluss eines Markthändlers vom Markt VG Meiningen, Beschluss vom 23. September 1998 - 8 E 929/98.Me -).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 07.10.1983 - 9 B 170/83
    Auszug aus VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1546/05
    Diese benutzen den für den Wochenmarkt zur Verfügung gestellten öffentlichen Platz ausschließlich im Rahmen des gewerberechtlich gewährleisteten freien Marktverkehrs (…Grote in: Kodal/Krämer, Straßenrecht, 6. Auflage 1999, Kapitel 24 Rdnr. 102; VGH Baden-Württemberg, NVwZ-RR 2001, 159; vgl. auch BayVerfG, GewArch 1983, 382, 384).
  • AG Schwerte, 25.01.2016 - 2 C 9/16

    Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Nutzung des Wochenmarktplatzes …

    Dem Veranstalter eines Marktes kommt bei der Auswahl der Standorte und Zuweisung der konkreten Plätze ein sehr weiter Ermessensspielraum zu (vgl. VG Neustadt; Urteil vom 23.03.2006, 4 K 1546/05.NW).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 16.05.2007 - 4 K 1546/05 Z   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,22449
FG Düsseldorf, 16.05.2007 - 4 K 1546/05 Z (https://dejure.org/2007,22449)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.05.2007 - 4 K 1546/05 Z (https://dejure.org/2007,22449)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - 4 K 1546/05 Z (https://dejure.org/2007,22449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,22449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) zur Entscheidung über die zollwertrechtliche Behandlung vertraglicher Garantieleistungen; Minderung des Zollwertes durch Zahlungen des Verkäufers und Herstellers an den Käufer im Rahmen einer ...

     
  • Judicialis

    VO 2913/92/EWG Art. 29 Abs. 1; ; VO 2913/92/EWG Art. 29 Abs. 3 Buchst. a; ; VO 2454/93/EWG Art. 145 Abs. 2

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zollrechtliche Behandlung von vertraglichen Garantieleistungen (Vorabentscheidungsvorlage an den EuGH)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 16.11.2006 - C-306/04

    Compaq Computer International Corporation - Zollwert - Laptops, die mit …

    Auszug aus FG Düsseldorf, 16.05.2007 - 4 K 1546/05
    Für diese Erwägung spricht auch, dass bei zollwertrechtlichen Beurteilungen das gesamte Vertragsverhältnis zu berücksichtigen ist (EuGH Urteil v. 16. November 2006 C-306/04, Rz. 29, Slg. I 2006, 2263).
  • EuGH, 23.02.2006 - C-491/04

    Dollond & Aitchison - Zollkodex der Gemeinschaften - Zollwert - Einfuhrzölle - …

    Auszug aus FG Düsseldorf, 16.05.2007 - 4 K 1546/05
    Die Ausführungen des EuGH im Urteil v. 23. Februar 2006 C-491/04 Rz. 34, stehen dem nicht entgegen, da es im Streitfall mit der Zahlung des Reparaturaufwandes vom Käufer, der Klägerin, an seine Käufer an einer Verpflichtung des Verkäufers gegenüber den Käufern des Käufers, der Klägerin, fehlt.
  • EuGH, 05.10.1988 - 357/87

    Schmid / Hauptzollamt Stuttgart-West

    Auszug aus FG Düsseldorf, 16.05.2007 - 4 K 1546/05
    Dies ergebe sich im Umkehrschluss aus dem Urteil des EuGH vom 05.10.1988, Rs. 357/87.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 22.04.2009 - 4 K 1546/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,41357
FG Düsseldorf, 22.04.2009 - 4 K 1546/05 (https://dejure.org/2009,41357)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.04.2009 - 4 K 1546/05 (https://dejure.org/2009,41357)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. April 2009 - 4 K 1546/05 (https://dejure.org/2009,41357)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,41357) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Minden, 20.09.2006 - 4 K 1546/05.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,82754
VG Minden, 20.09.2006 - 4 K 1546/05.A (https://dejure.org/2006,82754)
VG Minden, Entscheidung vom 20.09.2006 - 4 K 1546/05.A (https://dejure.org/2006,82754)
VG Minden, Entscheidung vom 20. September 2006 - 4 K 1546/05.A (https://dejure.org/2006,82754)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,82754) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht