Volltextveröffentlichungen (3)

• Judicialis

  BauGB § 127 II; ; BauGB § 242 IX

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist Erschließungsanlage fertig gestellt?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anknüpfen des Merkmals einer örtlichen Ausbaugepflogenheit an ein eine optische Einheit bildendes Gebiet; Erfordernis einer wirksamen Erschließungsbeitragssatzung für eine Beitragserhebung

Papierfundstellen

• BauR 2005, 1516 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 14.02.1984 - 1 B 10.84

  Ermessenseinschränkung bei der Ausweisung junger Ausländer - Berücksichtigung der …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.01.2005 - 4 L 411/04

  Die Frage muss so eindeutig bezeichnet sein, dass bereits im Zulassungsverfahren beurteilt werden kann, ob sie in dem anhängigen Rechtsmittelverfahren klärungsbedürftig und -fähig ist (BVerwG, Beschl. v. 14.02.1984 - BVerwG 1 B 10.84 -, Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 102 [S. 75]).
• OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.1998 - A 1 S 134/97

  Irak, Nordirak, Kurden, Interne Fluchtalternative, Existenzminimum, …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.01.2005 - 4 L 411/04

  Insbesondere muss dargelegt werden, dass die Frage, so, wie sie formuliert worden ist, für die Entscheidung des Rechtsstreits entscheidungserheblich (gewesen) ist (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 18.02.1998 - A 1 S 134/97 - OVG NW, Beschl. v. 31.05.1995 - 1 A 2214/99.A - VGH BW, Beschl. v. 10.05.1999 - A 6 S 1784/98 -).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.06.1996 - 6 M 20/95

  Erschließungsanlage; Neue Bundesländer; Bauprogramm; Teileinrichtungen; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.01.2005 - 4 L 411/04

  Nach der Rechtsprechung des Senats (…vgl. Urt. v. 16.12.2000 - 2 L 104/00 -) knüpft das Merkmal "örtliche Ausbaugepflogenheiten", wie die Wortwahl bereits nahe legt, an die Ausbaugepflogenheiten in einem ganzen Ort, also einer Gemeinde oder einer Stadt an, nicht jedoch an die Ausbaugepflogenheiten eines "eine optische Einheit bildenden Gebiets" (so OVG MV, Beschl. v. 03.06.1996 - 6 M 20/95 -, DVBl. 97, 501 [503]) oder die einer anderen Teileinheit auf dem Gemeindegebiet wie z. B. eines Ortsteils (Stadtteils) oder einer Siedlung.

• VG Meiningen, 19.12.2005 - 1 K 746/99

  Erschließungsbeiträge; Zu den Voraussetzungen unter denen Erschließungsanlagen …

  Im Übrigen würde ein Abstellen auf die Verkehrsbedeutung der jeweiligen Erschließungsanlage zu kaum überwindbaren - praktischen - Abgrenzungsschwierigkeiten bei der Frage führen, welche Straße am 02.10.1990 diesem oder jenem Straßentyp zuzuordnen ist (vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, U. v. 12.01.2005 - 4 L 411/04 -, BauR 2005 1516 [Leitsatz], zitiert nach Juris;… Driehaus, a. a. O. § 2 Rdnr. 44 f. ;… ders. § 242 Abs. 9 Satz 2 BauGB - Zwischenbilanz zu einer erschließungsbeitragsrechtlichen Übergangsregelung, a. a. O., S. 243 f.;… Anlauf, a. a. O., KStZ 2000, 73).