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  Altersgrenze; Kindernachzug

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Niedersachsen, 27.06.1995 - 11 M 2477/95

  Kindernachzug; Altersgrenze; Alter; Maßgeblicher Zeitpunkt; Ermessen

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96

  Für die Einhaltung der Altersgrenze im Rahmen des Kindernachzugs gemäß § 20 Abs. 2 Nr. 2 AuslG ist das Alter des Antragstellers zum Zeitpunkt der (behördlichen oder gerichtlichen) Entscheidung maßgebend (entgegen OVG Lüneburg, B. v. 27.06.1995 - 11 M 2477/95 -, Nds. MBl. 1996, 164).

  Soweit in der Literatur diese Auffassung vertreten wird (vgl. insoweit die Nachweise in dem Beschluß des Niedersächsischen OVG vom 27.06.1995 - 11 M 2477/95 -), geschieht dies unter Bezugnahme auf Fränkel, Einführende Hinweise zum neuen Ausländergesetz, Seite 86, der für die von ihm vertretene Auffassung indes seinerseits keinerlei Begründung liefert.

• VGH Baden-Württemberg, 27.11.1992 - 1 S 1793/92

  Aufenthaltserlaubnis zwecks Familienzusammenführung für einen Minderjährigen, der …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96

  Offengelassen wird die Frage des maßgeblichen Zeitpunkts in den Beschlüssen des VGH Baden-Württemberg vom 27. November 1992 - 1 S 1793/92 - (EZAR 022 Nr. 1) und des OVG Hamburg vom 01. Juli 1993 - Bs VII 149/92 - (EZAR 022 Nr. 4), wobei letzteres zunächst ausführlich insbesondere unter Berufung auf die Rechtsprechung des BVerwG darlegt, daß maßgeblicher Zeitpunkt für die Erteilung von ausländerrechtlichen Genehmigungen regelmäßig der der Verwaltungs- bzw. letzten Gerichtsentscheidung ist.
• VGH Hessen, 10.03.1993 - 12 TH 2740/92

  Beginn der Erlaubnisfiktion in den Fällen des AuslG 1990 § 69 Abs 3 S 2 iVm Abs 1 …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96

  Während der 11. Senat des VGH Baden-Württemberg (Beschluß vom 26.02.1992 - 11 S 2545/91 -, InfAuslR 92, 349) und das OVG Rheinland-Pfalz (Beschluß vom 02.02.1994 - 13 B 12522/93 -, NVwZ-RR 94, 692) ohne jede Einschränkung vom maßgeblichen Zeitpunkt der Einreise ausgehen, vertreten das Niedersächsische OVG aaO sowie der Hessische VGH (Beschluß vom 10.03.1993 - 12 TH 2740/92 -, EZAR 622 Nr. 19) diese Auffassung jedenfalls für die Fälle der von § 2 Abs. 2 DVAuslG erfaßten Ausländer.
• VGH Baden-Württemberg, 26.02.1992 - 11 S 2545/91

  Aufenthaltserlaubnis für minderjährigen Türken nach Sorgerechtsübertragung auf …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96

  Während der 11. Senat des VGH Baden-Württemberg (Beschluß vom 26.02.1992 - 11 S 2545/91 -, InfAuslR 92, 349) und das OVG Rheinland-Pfalz (Beschluß vom 02.02.1994 - 13 B 12522/93 -, NVwZ-RR 94, 692) ohne jede Einschränkung vom maßgeblichen Zeitpunkt der Einreise ausgehen, vertreten das Niedersächsische OVG aaO sowie der Hessische VGH (Beschluß vom 10.03.1993 - 12 TH 2740/92 -, EZAR 622 Nr. 19) diese Auffassung jedenfalls für die Fälle der von § 2 Abs. 2 DVAuslG erfaßten Ausländer.
• OVG Rheinland-Pfalz, 02.02.1994 - 13 B 12522/93

  Ausländerrechtliche Verfügung ; Zustellung an gesetzlichen Vertreter; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1996 - 4 M 12/96

  Während der 11. Senat des VGH Baden-Württemberg (Beschluß vom 26.02.1992 - 11 S 2545/91 -, InfAuslR 92, 349) und das OVG Rheinland-Pfalz (Beschluß vom 02.02.1994 - 13 B 12522/93 -, NVwZ-RR 94, 692) ohne jede Einschränkung vom maßgeblichen Zeitpunkt der Einreise ausgehen, vertreten das Niedersächsische OVG aaO sowie der Hessische VGH (Beschluß vom 10.03.1993 - 12 TH 2740/92 -, EZAR 622 Nr. 19) diese Auffassung jedenfalls für die Fälle der von § 2 Abs. 2 DVAuslG erfaßten Ausländer.

• VG Schleswig, 17.07.2001 - 14 A 291/99

  Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft, eigenständige Aufenthaltserlaubnis, …

  Soweit das Bundesverwaltungsgericht ausführt, dass für die Überprüfung von Ermessensentscheidungen regelmäßig auf den Zeitpunkt des Erlasses der letzten behördlichen Entscheidung abzustellen sei, so gilt dies nur in den Fällen, in denen die Behörde auch ein Ermessen betätigt hat (vgl. BVerwGE 94, 35, 40; E 98, 31, 41; E 98, 313; E 101, 236; Bayr. VwBl. 1997, 439 und OVG Schleswig - Beschluss vom 15.01.2001 - 4 M 3/01 - offensichtlich unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung z. B. im Beschluss vom 28.03.1996 - 4 M 12/96 -).