Volltextveröffentlichungen (3)

• Judicialis

  LSA-KAG § 6 Abs. 1 S. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  LSA-KAG § 6 Abs. 1 S. 1
  Zum Probebetrieb eines Klärwerks: Abwasserbeitrag; Beitrag; betriebsfertig; Festsetzungsfrist; Klärwerk; Probebetrieb

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Zum Probebetrieb eines Klärwerks

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Betriebsfertige Herstellung einer zentralen Schmutzwasseranlage bis zum Abschluss des Probebetriebs eines Klärwerks

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Zum Probebetrieb eines Klärwerks

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.1997 - 22 A 1406/96

  Druckentwässerungssystem; Kanalisation; Anschlussnehmer; Errichtung von …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.11.2007 - 4 M 253/07

  Betriebsfertig ist eine Schmutzwasseranlage aber erst dann, wenn sie die im Rahmen ihres Einrichtungszweckes liegenden Aufgaben einschließlich der ordnungsgemäßen Behandlung von Schmutzwasser erfüllen kann (OVG NRW, Urt. v. 18.06.1997 - 22 A 1406/96 -, zitiert nach juris, Rdnr. 6).
• VGH Bayern, 19.04.1993 - 23 B 92.171

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.11.2007 - 4 M 253/07

  Ohne die Kläranlage wäre die öffentliche Einrichtung nicht dazu geeignet, entsprechend den gesetzlichen Anforderungen das Schmutzwasser zu behandeln und einzuleiten (vgl. hierzu: Bay. VGH, Urt. v. 19.04.1993 - 23 B 92.171 -, zitiert nach juris, Rdnr. 29 bis 33).

• VG Magdeburg, 26.03.2015 - 9 A 253/14

  Zu den Voraussetzungen der Erhebung eines besonderen Herstellungsbeitrags

  Daraus folgt, dass zumindest die nach dem Abwasserbeseitigungskonzept vorgesehene Abwasserbehandlungsanlage betriebsbereit hergestellt sein muss (vgl. OVG LSA, B. v. 12.11.2007, 4 M 253/07 zur Betriebsbereitschaft).
• VG Halle, 26.02.2024 - 4 A 452/21

  Heranziehung zu Beiträgen für die Herstellung der zentralen …

  Die beitragsrechtliche Vorteilslage konnte infolgedessen nicht vor der Herstellung des Anschlusses der klägerischen Grundstücke an die Abwasserentsorgungseinrichtung des Beklagten, an die die Grundstücke der Klägerin nunmehr angeschlossen sind, entstehen, die frühestens nach Abschluss des Probebetriebs und der Bauabnahme angenommen werden kann (OVG LSA, Beschluss vom 12. November 2007, - 4 M 253/07 - juris Rn. 3; ThürOVG…, Beschluss vom 06. Januar 2011 - 4 ZKO 548/09 - juris Rn. 5; SchlHOVG…, Beschluss vom 21. April 2010 - 2 MB 15/10 - juris Rn. 7), somit nicht vor dem 16. Februar 2016.
• OVG Thüringen, 06.01.2011 - 4 ZKO 548/09

  Entstehen sachlicher Teilbeitragspflichten für Teileinrichtung Kläranlage erst …

  Der Senat schließt sich ausdrücklich der damit übereinstimmenden Rechtsprechung in anderen Bundesländern an (vgl. OVG SH, Beschluss vom 21.04.2010 - 2 MB 15/10 - NordÖR 2010, 304 und Urteil vom 30.09.1998 - 2 L 260/94 - NordÖR 1999, 313; OVG LSA, Beschluss vom 12.11.2007 - 4 M 253/07 - zitiert nach Juris; VG Frankfurt/Oder, Urteil vom 16.06.2003 - 5 K 2136/01 - zitiert nach Juris).

 
• VG Halle, 16.08.2018 - 4 A 73/17

  Fehlen einer beitragsrechtlichen Vorteilslage bei mangelnder Bebaubarkeit eines …

  Die beitragsrechtliche Vorteilslage konnte infolgedessen nicht vor der endgültigen Herstellung des Zentralklärwerks der Beklagten, an die das Grundstück des Klägers nunmehr angeschlossen ist oder werden kann, entstehen, die frühestens nach Abschluss des Probebetriebs und der Bauabnahme anzunehmen ist (OVG LSA, Beschluss vom 12. November 2007 - 4 M 253/07 - Juris Rn. 3; ThürOVG…, Beschluss vom 06. Januar 2011 - 4 ZKO 548/09 - Juris Rn. 5; SchlHOVG…, Beschluss vom 21. April 2010 - 2 MB 15/10 - Juris Rn. 7), somit nicht vor dem 22. Oktober 1997.
• VG Halle, 05.09.2022 - 4 A 142/19

  Schmutzwasserbeitrag - zu den Anforderungen an den Eintritt einer Vorteilslage …

  Die beitragsrechtliche Vorteilslage konnte infolgedessen nicht vor der Herstellung des Anschlusses der klägerischen Grundstücke an die Abwasserentsorgungseinrichtung des Beklagten, an die die Grundstücke der Klägerin nunmehr angeschlossen sind, entstehen, die frühestens nach Abschluss des Probebetriebs und der Bauabnahme angenommen werden kann (OVG LSA, Beschluss vom 12. November 2007, - 4 M 253/07 - juris Rn. 3; ThürOVG…, Beschluss vom 06. Januar 2011 - 4 ZKO 548/09 - juris Rn. 5; SchlHOVG…, Beschluss vom 21. April 2010 - 2 MB 15/10 - juris Rn. 7), somit nicht vor dem 16. Februar 2016.
• VG Halle, 30.08.2023 - 4 A 477/21

  Zeitliche Beschränkung der Beitragserhebung auch bei gerichtlicher Aufhebung des …

  Die endgültige Herstellung des Zentralklärwerks der Beklagten erfolgte mit Abschluss des Probebetriebs und der Bauabnahme (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 12. November 2007 - 4 M 253/07 - Juris Rn. 3; ThürOVG…, Beschluss vom 06. Januar 2011 - 4 ZKO 548/09 - Juris Rn. 5; SchlHOVG…, Beschluss vom 21. April 2010 - 2 MB 15/10 - Juris Rn. 7), somit nicht vor dem 22. Oktober 1997.
• VG Halle, 16.08.2018 - 4 A 277/16

  Beitrag für die Herstellung der zentralen öffentlichen …

  Die beitragsrechtliche Vorteilslage konnte infolgedessen nicht vor der endgültigen Herstellung des Zentralklärwerks der Beklagten, an die das Grundstück der Klägerin nunmehr angeschlossen ist, entstehen, die frühestens nach Abschluss des Probebetriebs und der Bauabnahme angenommen werden kann (OVG LSA, Beschluss vom 12. November 2007 - 4 M 253/07 - Juris Rn. 3; ThürOVG…, Beschluss vom 06. Januar 2011 - 4 ZKO 548/09 - Juris Rn. 5; SchlHOVG…, Beschluss vom 21. April 2010 - 2 MB 15/10 - Juris Rn. 7), somit nicht vor dem 22. Oktober 1997.
• VG Halle, 12.01.2023 - 4 A 333/21

  Heranziehung zu Schmutzwasserbeitrag - Vorteilslage, Ablösevereinbarung

  Die beitragsrechtliche Vorteilslage konnte infolgedessen nicht vor der Herstellung der Anschlussmöglichkeit des klägerischen Grundstückes an die Abwasserentsorgungseinrichtung des Beklagten entstehen, die frühestens nach Abschluss des Probebetriebs und der Bauabnahme angenommen werden kann (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12. November 2007, - 4 M 253/07 - juris Rn. 3; ThürOVG…, Beschluss vom 06. Januar 2011 - 4 ZKO 548/09 - juris Rn. 5; SchlHOVG…, Beschluss vom 21. April 2010 - 2 MB 15/10 - juris Rn. 7).