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   BVerwG, 05.07.1991 - 4 NB 22.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,4309
BVerwG, 05.07.1991 - 4 NB 22.91 (https://dejure.org/1991,4309)
BVerwG, Entscheidung vom 05.07.1991 - 4 NB 22.91 (https://dejure.org/1991,4309)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juli 1991 - 4 NB 22.91 (https://dejure.org/1991,4309)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtvorlage einer Rechtssache im Normenkontrollverfahren - Abhängigkeit der Zulässigkeit eines Vollgeschosses von weiteren Voraussetzungen - Voraussetzungen einer zur Vorlage beim Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) verpflichtenden Fragestellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 20.11.1989 - 4 B 163.89

    Voraussetzungen für eine Befreiung

    Auszug aus BVerwG, 05.07.1991 - 4 NB 22.91
    Das ist nach der ständigen Rechtsprechung aller Senate des Bundesverwaltungsgerichts dann nicht der Fall, wenn sich die aufgeworfene Rechtsfrage auf der Grundlage des Normtextes mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Interpretation ohne weiteres beantworten läßt (vgl. BVerwG, Beschluß vom 20. November 1989 - BVerwG 4 B 163.89 - Buchholz 406.11 § 31 BBauG/BauGB Nr. 29 = DÖV 1990, 746 = ZfBR 1990, 148).
  • BVerwG, 31.01.1995 - 4 NB 48.93

    Wie kann der Bebauungsplan ein Haus pro Grundstück festlegen?

    Daraus folgt, daß die Kombination verschiedener zulässiger Festsetzungen nicht zur Folge haben darf, daß auf diese Weise "neue" Festsetzungen entstehen, die von den Vorgaben des abschließenden Festsetzungskatalogs inhaltlich abweichen (vgl. auch BVerwG, Beschluß vom 5. Juli 1991 - BVerwG 4 NB 22.91 - Buchholz 406.12 § 16 BauNVO Nr. 1).
  • VGH Bayern, 15.03.2024 - 1 N 21.1251

    Unzulässige Verknüpfung der Festsetzung der Grundfläche mit Anzahl der

    Das gilt sowohl hinsichtlich des Katalogs der zulässigen Bestimmungsfaktoren als auch hinsichtlich deren Kombination und der Notwendigkeit ihrer Festsetzung (BVerwG, B.v. 5.7.1991 - 4 NB 22.91 - juris Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 08.09.2010 - 1 KN 129/07

    Heilung bei falscher Reihenfolge von Ausfertigung und Bekanntmachung eines

    Soweit im Bebauungsplan nach § 16 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO die Zahl der Vollgeschosse festgesetzt wird, ist nach § 20 Abs. 1 BauNVO deren landesrechtliche Definition maßgeblich (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5.7.1991 - 4 NB 22.91 -, Buchholz 406.12 § 16 BauNVO Nr. 1).
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