Rechtsprechung
| BPatG, 24.08.2006 - 4 Ni 7/05 (EU) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 12.12.2006 - X ZR 131/02
Schussfädentransport
Die Gesichtspunkte, die das Naheliegen des Patentanspruchs 1 begründen, stehen auch den infolge Kategoriewechsels, der eine Behandlung als Unteranspruch ausschließt, eigenständig zu prüfenden (a.A. BPatG, Urt. v. 24.8.2006 - 4 Ni 7/05 (EU), Umdruck S. 15; im Internet unter http://juris.bundespatentgericht.de.cgi-bin/rechtsprechung.document.py?gericht =bpatg&Art=en&Datum=2006-8&Nr=917&pos=11&anz=82&blank=1.pdf) Patentansprüchen 4 und 5 entgegen. - LG Düsseldorf, 29.08.2006 - 4a O 214/06
Unterirdische Verlegung von Rohrleitung
Die mündliche Verhandlung in dem Nichtigkeitsverfahren, welches unter dem Aktenzeichen 4 Ni 7/05 (EU) geführt wird, fand am 15. März 2005 statt.