Rechtsprechung
| LG Kleve, 14.02.2007 - 4 O 136/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorliegen eines bereicherungsrechtlichen Anspruchs auf Vornahme einer Rückbuchung; Ausgestaltung der Nichtigkeit eines Aufhebungsvertrags bzgl. eines Girovertrags wegen Geschäftsunfähigkeit einer Vertragspartei; Ausgestaltung des Fehlens eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.01.2003 - V ZR 235/02
Berufung eines Geschäftsunfähigen auf den Wegfall der Bereicherung; Verbrauch von …
Auszug aus LG Kleve, 14.02.2007 - 4 O 136/06
Zwar obliegt dem Kläger als Bereicherungsschuldner die Darlegung der den Wegfall der Bereicherung begründenden Umstände (BGH, WM 2003, Seite 1488 f.), da es sich hierbei um eine rechtsvernichtende Einwendung handelt. - BGH, 11.03.1988 - V ZR 27/87
Umfang des Bereicherungsanspruchs bei ungleichartigen Leistungen
Auszug aus LG Kleve, 14.02.2007 - 4 O 136/06
Steht ein allgemeiner Zustand nach § 104 Nr. 2 BGB fest, so sind sogenannte lichte Momente von der Gegenpartei zu beweisen (vgl. nur BGH, NJW 1988, Seite 3011). - BGH, 12.10.1976 - VI ZR 172/75
Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls - Einwilligung zur Vornahme bestimmter …
Auszug aus LG Kleve, 14.02.2007 - 4 O 136/06
Die Regeln über Geschäftsunfähigkeit sind zwingend, es folgt kein Schutz des guten Glaubens an die Geschäftsfähigkeit (vgl. nur BGH, NJW 1977, Seite 622).