Rechtsprechung
LG Mosbach, 31.07.2002 - 4 O 21/02 KfH |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- urteilsrubrik.de (Kurzinformation)
ZPO-Neuerungen in der Praxis
Rechtsprechung
LG Baden-Baden, 17.05.2002 - 4 O 21/02 KfH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 26.01.2006 - I ZR 121/03
Schlank-Kapseln
Außerdem folge eine Erstbegehungsgefahr daraus, dass die Beklagte nach Vorlage von Entscheidungen des Oberlandesgerichts Karlsruhe (…Urt. v. 23.10.2002 - 6 U 74/02) und des Landgerichts Baden-Baden (Urt. v. 17.5.2002 - 4 O 21/02 KfH), die überzeugende Ausführungen über den Zusammenhang zwischen einer reduzierten Nahrungsaufnahme und der Gewichtsabnahme enthielten, im vorliegenden Rechtsstreit weiterhin das Recht in Anspruch nehme, derartige Anzeigen zu veröffentlichen.
Rechtsprechung
LG Lübeck, 21.06.2002 - 4 O 21/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herausgabeanspruch in vollem Umfang für eine Sauna- und Tepidarium- Einrichtung gegenüber Gesamtschuldnern
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- RG, 18.02.1903 - I 344/02
Unmöglichkeit der Leistung.
Auszug aus LG Lübeck, 21.06.2002 - 4 O 21/02
Die Klägerin kann vielmehr die Beklagten auf Herausgabe in Anspruch nehmen, und, sollte sich die Herausgabe als unmöglich erweisen, gem. § 283 BGB auf Schadensersatzansprüche übergehen (vgl. dazu RGZ 54, 28, 33).