Rechtsprechung
| LG Saarbrücken, 29.12.2005 - 4 O 261/05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 29.12.2005 - 4 O 261/05
- OLG Saarbrücken, 21.11.2006 - 4 U 49/06
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 21.11.2006 - 4 U 49/06
Haftung eines GmbH - Geschäftsführers aus § 826 BGB wegen verspäteter Stellung …
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 29.12.2005 - 4 O 261/05 - aufgehoben.unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts Saarbrücken vom 29.12.2005 - 4 O 261/05 - die Klage abzuweisen.
Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 22.12.2005 - 4 O 261/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ein Berufsunfähigkeitszusatzversicherer ist zur Kündigung der Leistungen aus der BUZ bei konkreter Verweisung auf den tatsächlich ausgeübten Beruf als Reitlehrer berechtigt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 22.12.2005 - 4 O 261/05
- OLG Hamm, 17.05.2006 - 20 U 31/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.11.1999 - IV ZR 155/98
Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung; Begriff der Berufsunfähigkeit
Auszug aus LG Arnsberg, 22.12.2005 - 4 O 261/05
Zwar darf im Wege der Nachprüfung nicht auf einen Beruf verwiesen werden, auf den bereits zur Zeit des Anerkenntnisses hätte verwiesen werden können; erforderlich sind vielmehr nachträgliche Veränderungen (BGH VersR 2000, 171, 172).Dies setzt eine Begründung voraus, aus der für den Versicherten nachvollziehbar wird, warum nach Auffassung seines Vertragspartners die anerkannte Leistungspflicht enden soll (BGH VersR 2000, 171, 173).
- BGH, 11.12.2002 - IV ZR 302/01
Vergleichbarkeit der früheren Tätigkeit mit einer neuen Berufstätigkeit in der …
Auszug aus LG Arnsberg, 22.12.2005 - 4 O 261/05
Zu beachten ist, dass der Versicherungsnehmer insoweit darlegungspflichtig ist (BGH NJW-RR 2003, 383, 384).