Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 05.09.2002 - 4 O 417/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streit um Ansprüche aus einer Patentverletzung; Patentrechte für eine Anlage zur thermischen Behandlung von mehlförmigen Rohmaterialien für die Herstellung von Zementklinker
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Thermische Behandlung von Rohmehl, Wirbelkammer
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 05.09.2002 - 4 O 417/01
- OLG Düsseldorf, 25.03.2004 - 2 U 139/02
Wird zitiert von ... (3)
- LG Düsseldorf, 31.08.2017 - 4c O 36/16
Online-Identifizierung: IDnow gewinnt mit Ampersand und Stellbrink Patentstreit
Denn die Zeichnung kann lediglich dem Zweck gedient haben, die betreffende Technik in einer solchen Weise zu dokumentieren, dass sie in den Ideenvorrat des Unternehmens aufgenommen werden kann (LG Düsseldorf, InstGE 2, 253 - Wirbelkammer). - LG Düsseldorf, 21.12.2017 - 4c O 54/16
Zahnimplantat
Denn die Zeichnung kann lediglich dem Zweck gedient haben, die betreffende Technik in einer solchen Weise zu dokumentieren, dass sie in den Ideenvorrat des Unternehmens aufgenommen werden kann (LG Düsseldorf, InstGE 2, 253 - Wirbelkammer). - LG Düsseldorf, 06.10.2016 - 4c O 31/14
Hygieneartikel mit Seitenklappen
Denn die Zeichnung kann lediglich dem Zweck gedient haben, die betreffende Technik in einer solchen Weise zu dokumentieren, dass sie in den Ideenvorrat des Unternehmens aufgenommen werden kann (LG Düsseldorf, InstGE 2, 253 - Wirbelkammer).
Rechtsprechung
LG Bielefeld, 07.01.2004 - 4 O 417/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 01.10.2003 - 4 O 417/01
- LG Bielefeld, 07.01.2004 - 4 O 417/01
- OLG Hamm, 07.07.2004 - 3 U 264/03
Rechtsprechung
LG Bielefeld, 01.10.2003 - 4 O 417/01 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 01.10.2003 - 4 O 417/01
- LG Bielefeld, 07.01.2004 - 4 O 417/01
- OLG Hamm, 07.07.2004 - 3 U 264/03
Rechtsprechung
LG Köln, 20.11.2002 - 4 O 417/01 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Köln, 20.11.2002 - 4 O 417/01
- OLG Köln, 19.02.2003 - 16 Wx 8/03
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 19.02.2003 - 16 Wx 8/03
Entscheidung auf Grund unrichtiger Verfahrensordnung
Auf die befristete Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 20.11.2002 - 4 O 417/01 - aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Beschwerdeverfahrens - an das Landgericht zurückverwiesen.