Rechtsprechung
| OLG Hamm, 28.06.2016 - 4 RBs 135/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (12)
- Burhoff online
Sachrüge, Verfahrensrüge, Begründungsanforderungen
- Burhoff online
Sachrüge, materielles Recht, Angriff, Urteilsfeststellungen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Sachrüge, materielles Recht, Urteilsfeststellungen
- IWW
StPO § 344 Abs. 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Keine ordnungsgemäße Begründung der Sachrüge bei alleinigen Ausführungen gegen die Richtigkeit der Urteilsfeststellungen
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 344 Abs. 2
Sachrüge; materielles Recht; Urteilsfeststellungen - rechtsportal.de
StPO § 344 Abs. 2
Keine ordnungsgemäße Begründung der Sachrüge bei alleinigen Ausführungen gegen die Richtigkeit der Urteilsfeststellungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Eindeutig muss/sollte die Begründung sein
Verfahrensgang
- AG Beckum - 15 OWi 68/15
- OLG Hamm, 28.06.2016 - 4 RBs 135/16
Wird zitiert von ...
- OLG Naumburg, 02.02.2023 - 1 ORbs 11/23
Mindestanforderungen an eine Rechtsbeschwerdebegründung
Denn das Urteil wäre auch mit Rechtsfehlern behaftet, wenn Verfahrenshindernisse bestünden oder die Vorschriften über das Verfahren nicht beachtet worden wären (vgl. etwa OLG Hamm, Beschluss vom 28. Juni 2016, III-4 RBs 135/16 - zitiert nach juris).