Rechtsprechung
BSG, 13.05.1970 - 4 RJ 301/68 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vertriebener - Volksschulpflichtigkeit - Pauschale Ersatzzeit
Wird zitiert von ...
- BSG, 12.05.1998 - B 5 RJ 8/97 R
Anschlußersatzzeit trotz Bezugs von Erwerbsunfähigkeitsrente - Anwendung neuen …
Die Fiktion des ursächlichen Zusammenhangs hat das BSG nur dann als widerlegt angesehen, wenn dem Versicherten in der Zeit des Beitragsausfalls auch ohne Aufopferungstatbestand jede rechtliche Möglichkeit fehlte, Beitragszeiten zurückzulegen, sofern nicht die rechtliche Unmöglichkeit gerade Folge der im Gesetz für die Ersatzzeiten aufgeführten Umstände war (…BSG Urteile vom 1. Juli 1964 - 11 RA 314/63 - SozR Nr. 8 zu § 1251 RVO, vom 13. Mai 1970 - 4 RJ 301/68 - SozR Nr. 44 zu § 1251 RVO …und vom 16. Dezember 1981 - 11 RA 84/80 - BSGE 53, 40 = SozR 2200 § 1251 Nr. 92).