Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 11.11.1993 - 4 S 2400/93 |
Zitiervorschläge
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. November 1993 - 4 S 2400/93 (https://dejure.org/1993,8535)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,8535) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Mitwirkung von Schulträger und Schulkonferenz bei der Besetzung der Schulleiterstelle - keine Wiederholung selbständiger, bereits abgeschlossener Verfahrensabschnitte bei zwischenzeitlicher Rechtsänderung des SchulG BW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 13.09.1993 - 1 K 1042/93
- VGH Baden-Württemberg, 11.11.1993 - 4 S 2400/93
Papierfundstellen
- VBlBW 1994, 62
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Baden-Württemberg, 08.07.1991 - 4 S 1402/91
Rechtsverletzung bei Besetzung einer Beförderungsstelle ohne Vorliegen einer …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 11.11.1993 - 4 S 2400/93
Die gerügten Verfahrensverstöße hinsichtlich der dienstlichen Beurteilung (Anlaßbeurteilung) des Antragstellers vom 13.3.1992/15.4.1992 begründen einen Anordnungsanspruch ebenfalls nicht (vgl. zur Maßgeblichkeit dienstlicher Beurteilungen bei Auswahlentscheidungen : Beschluß des Senats vom 8.7.1991, Die Justiz 1992, 133). - VGH Baden-Württemberg, 21.09.1982 - 4 S 1807/80
Beamter; Beurteilung eines Probebeamten durch einen Angestellten
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 11.11.1993 - 4 S 2400/93
Diesem obliegt es, sich die für die Beurteilung nötigen Erkenntnisse gegebenenfalls mit Hilfe Dritter (vgl. Urteil des Senats vom 21.9.1982 - 4 S 1807/80 -, Schütz ES/A II 1.2 Nr. 1; Schnellenbach, Die dienstliche Beurteilung der Beamten und Richter, RdNr. 248 ff) zu verschaffen, um sich ein eigenes Urteil bilden und dieses plausibel und nachvollziehbar machen zu können.
- VGH Baden-Württemberg, 16.08.2004 - 9 S 1794/04
Besetzung einer Schulleiterstelle: Umfang der Mitwirkungsbefugnis des kommunalen …
§ 40 SchulG stellt somit eine verfahrensrechtliche Vorschrift dar, die die interne Mitwirkungsbefugnis u.a. des Schulträgers bei der Besetzung der Schulleiterstelle zum Inhalt hat (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 11.11.1993 - 4 S 2400/93 -, IÖD 1994, 60). - VGH Baden-Württemberg, 20.03.1995 - 4 S 4/95
Beförderungsauswahlverfahren - Erstellung von aktuellen Beurteilungen zur Wahrung …
Hierzu hat der Beamte glaubhaft zu machen, daß eine vom Dienstherrn beabsichtigte Entscheidung seinen Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung verletzen würde (vgl. Beschlüsse des Senats vom 11.11.1993 - 4 S 2400/93 - und vom 19.8.1993 - 4 S 1406/93 -, m.w.N.). - VGH Baden-Württemberg, 13.06.1995 - 4 S 598/95
Beamtenrecht: Berücksichtigung einer erneuten Auswahlentscheidung während der …
Soweit der Antragsteller eine nicht hinreichende Beteiligung des Wirtschaftsministeriums rügt, ist dem entgegenzuhalten, daß die dienstliche Beurteilung der im Beurteilungszeitpunkt zuständige Beurteiler vorzunehmen hat (vgl. Beschluß des Senats vom 11.11.1993 - 4 S 2400/93 -). - VG Sigmaringen, 02.11.2001 - 2 K 1444/01
Besetzung einer Schulleiterstelle; Auswahl; Benehmen; Begründung der …
Dieses Ergebnis entspricht auch der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Beschluss v. 11.11.1993 - 4 S 2400/93 -, S. 4).