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   OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08   

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https://dejure.org/2009,14551
OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08 (https://dejure.org/2009,14551)
OLG Jena, Entscheidung vom 21.01.2009 - 4 U 341/08 (https://dejure.org/2009,14551)
OLG Jena, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 4 U 341/08 (https://dejure.org/2009,14551)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 10 Abs. 1, 43, 49 Abs. 3 ThürStrG
    Zur Räum- und Streupflicht innerörtlicher Straßen bei starkem Schneefall

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers bei Straßenglätte

  • Judicialis

    ThürStrG § 10 Abs. 1; ; ThürStrG § 43; ; ThürStrG § 49 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers bei Straßenglätte

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Räum- und Streupflicht bei starkem Schneefall?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 10 Abs. 1, 43, 49 Abs. 3 ThürStrG
    Zur Räum- und Streupflicht innerörtlicher Straßen bei starkem Schneefall

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 20.10.1994 - III ZR 60/94

    Umfang der Streupflicht außerhalb geschlossener Ortschaften an besonders

    Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
    Dabei sind Art und Wichtigkeit des Verkehrsweges ebenso zu berücksichtigen wie seine Gefährlichkeit und die Stärke des zu erwartenden Verkehrs (BGH Urteil vom 20.10.1994 - III ZR 60/94 - VersR 1995, 721).
  • OLG Celle, 27.02.2004 - 9 U 220/03

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Streupflicht ; Anscheinsbeweis bei

    Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
    Ein völlig sinnloses Handeln der Gemeinde kann nicht verlangt werden (vgl. BGH VersR 1985, 271; OLG Celle NJW-RR 2004, 1251).
  • BGH, 10.12.1974 - VI ZR 156/73

    Verkehrssicherungspflicht bei Privatstraßen des öffentlichen Rechts in Berlin

    Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
    Für die Wichtigkeit und Bedeutung des Verkehrsweges kommt es insbesondere auf das Verkehrsaufkommen und die örtlichen Verhältnisse an (BGH NJW 1975, 444).
  • BGH, 20.12.1984 - III ZR 19/84

    Streu- und Räumpflicht bei öffentlichen Straßen außerhalb geschlossener Ortslage

    Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
    Ein völlig sinnloses Handeln der Gemeinde kann nicht verlangt werden (vgl. BGH VersR 1985, 271; OLG Celle NJW-RR 2004, 1251).
  • OLG Jena, 12.09.2000 - 3 U 249/00

    Räum- und Streupflicht der öffentlichen Hand für innerörtliche Straßen und für

    Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
    Das Merkmal der Verkehrswichtigkeit erfüllen in der Regel nur verkehrsreiche Durchgangsstraßen, Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen und städtische Hauptverkehrsstraßen (OLG Jena NZV 2001, 87).
  • OLG Hamm, 29.03.2003 - 9 U 31/03

    Haftung einer Gemeinde für einen Glätteunfall des klägerischen Busses mit

    Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
    Eine Verkehrswichtigkeit liegt nicht schon dann vor, wenn ein zeitlich begrenzter Umstand nur vorübergehend zu stärkerem Verkehrsaufkommen führt ( OLG Hamm, Urteil vom 29.04.2003 - 9 U 31/03 - zitiert nach juris).
  • OLG Schleswig, 01.09.2017 - 7 W 29/17

    Amtshaftungsanspruch: Vertretung einer schleswig-holsteinischen Gemeinde im

    Ein völlig sinnloses Handeln kann von der streupflichtigen Gemeinde nicht verlangt werden (OLG Jena, Beschluss vom 21.01.2009, 4 U 341/08, OLGR Jena, 2009, 414-415; Zimmerling in Herberg/Martinek/Rüßmann u. a., jurisPK BGB, 8. Aufl. 2017, § 839, Rn. 480 m. w. N.).
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