Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1 Abs 5 BauNVO, § 1 Abs 9 BauNVO
  Gewerbegebiet; Regionalplan; Ausschluss des Einzelhandels

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Rechtmäßigkeit der Zulassung einer Abweichung von einem Regionalplan ; Notwendigkeit der Durchführung eines Abweichungsverfahrens

 
• Judicialis

  BauNVO; ; Regionalplan Mittelhessen 2001

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Gießen, 15.11.1999 - 1 E 1994/97
• VGH Hessen, 13.10.2005 - 4 UE 3311/03
• BVerwG, 02.05.2006 - 4 B 2.06

Papierfundstellen

• ESVGH 56, 86
• NVwZ-RR 2006, 764
• DÖV 2006, 528

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 20.08.1992 - 4 NB 20.91

  Bauplanungsrecht: Begriff der Anpassung der gemeindlichen Planung an Ziele der …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.10.2005 - 4 UE 3311/03

  Die Landesplanung schafft Rahmenbedingungen, die tendenziell auf weitere Konkretisierung angelegt sind (vgl. zum Vorstehenden: BVerwG, Beschluss vom 04.08.1992 - 4 NB 20.91 -, BVerwGE 90, 329).

  Je nachdem, ob ein Ziel eine eher geringe inhaltliche Dichte aufweist, die Raum für eine Mehrzahl von Handlungsalternativen lässt, oder durch eine hohe Aussageschärfe gekennzeichnet ist, die der Bauleitplanung enge Grenzen setzt, entfaltet es schwächere oder stärkere Rechtswirkungen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 04.08.1992 - 4 NB 20.91 -, a.a.O.).

• VG Gießen, 15.11.1999 - 1 E 1994/97

  Zum Anspruch auf Ausnahme von Festlegungen im Raumordnungsplan; hier: …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.10.2005 - 4 UE 3311/03

  Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 15. November 1999 - 1 E 1994/97 - wird zurückgewiesen.
• OVG Schleswig-Holstein, 07.05.1998 - 1 L 66/96

  Ausschluß von Betrieben des Einzelhandels im Gewerbegebiet)

  Auszug aus VGH Hessen, 13.10.2005 - 4 UE 3311/03

  Damit bleibt der Gebietscharakter auch bei einem weniger umfassenden Ausschluss, nämlich dem Ausschluss des isolierten Einzelhandels, erhalten (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 07.05.1989 - 1 L 66/96 -, NVwZ-RR 2000, 10).

• VGH Hessen, 15.09.2015 - 4 A 981/14

  Keine Erweiterung der Verkaufsfläche für zentrenrelevante Nebensortimente im …

  Entgegen der rechtlichen Einschätzung des Verwaltungsgerichts führt dies aber nicht zu der Notwendigkeit, nunmehr die Voraussetzungen einer Zielabweichung bezogen auf den Regionalplan Südhessen 2010 zu prüfen, sondern zur Erledigung des auf eine Änderung des Zielabweichungsbescheides vom 10. März 2011 vom Regionalplan Südhessen 2000 gerichteten Klagebegehrens (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 13. Oktober 2005 - 4 UE 3311/03 -, BRS 69 Nr. 5).

  Zwar hat der Senat die Sachdienlichkeit einer Einbeziehung der Inhalte des neuen Regionalplans im Wege der Klageänderung in seinem Urteil vom 13. Oktober 2005 (- 4 UE 3311/03 -, ESVGH 56, 86 = BRS 69 Nr. 5) bejaht.

• VGH Hessen, 15.09.2015 - 4 C 2000/12

  Überprüfung der Gültigkeit des Regionalplans Südhessen 201 0/Regionaler …

  Jedenfalls durch die Möglichkeit eines Abweichungsverfahrens in Härtefällen nach § 12 HLPG 2002 bzw. § 6 Abs. 2 ROG wird ein übermäßiger Eingriff in die Planungshoheit der betroffenen Kommunen vermieden (vgl. hierzu auch Hess. VGH, Urteil vom 13. Oktober 2005 - 4 UE 3311/03-, BRS 69 Nr. 5).