Rechtsprechung
EuGH, 20.04.1983 - 49/82 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- EU-Kommission
Kommission / Niederlande
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - ZOLLAGERVERFAHREN - AKTIVER VEREDELUNGSVERKEHR - JEWEILIGE GELTUNGSBEREICHE - ABGRENZUNGSKRITERIEN - AUF DEN ENDVERBRAUCHER ABGESTIMMTE NEUVERPACKUNG VON LOSER , IN ZOLLAGERN EINGELAGERTER BUTTER - ZUM AKTIVEN VEREDELUNGSVERKEHR GEHÖRENDE ...
- EU-Kommission
Kommission / Niederlande
- Judicialis
EWGV Art. 169; ; RL Nr. 71/235/EWG Art. 1; ; RL Nr. 69/74/EWG Art. 9
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - ZOLLAGERVERFAHREN - AKTIVER VEREDELUNGSVERKEHR - JEWEILIGE GELTUNGSBEREICHE - ABGRENZUNGSKRITERIEN - AUF DEN ENDVERBRAUCHER ABGESTIMMTE NEUVERPACKUNG VON LOSER , IN ZOLLAGERN EINGELAGERTER BUTTER - ZUM AKTIVEN VEREDELUNGSVERKEHR GEHÖRENDE ...
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 10.03.1983 - 49/82
- EuGH, 20.04.1983 - 49/82
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
Class International
8 - Urteil des Gerichtshofes vom 20. April 1983 in der Rechtssache 49/82 (Kommission/Niederlande, Slg. 1983, 1195, Randnr. 10). - EuGH, 27.02.2003 - C-82/02
Lalemant und Tivoli
Insbesondere könnten in Bezug auf sie nur bestimmte Handlungen vorgenommen werden (Urteil vom 20. April 1983 in der Rechtssache 49/82, Kommission/Niederlande, Slg. 1983, 1195), was die Einlagerung in ein Zolllager von der einfachen Unterstellung unter zollamtliche Überwachung im Sinne von Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung Nr. 2730/79 unterscheide.
Rechtsprechung
FG Bremen, 16.03.1984 - I 49/82 K |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
RG, 01.02.1882 - 49/82 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Ist es bezüglich des Thatbestandes des einfachen Bankerottes statthaft, wenn der Gemeinschuldner an verschiedenen Orten mehrere Handelsniederlassungen mit verschieden gearteter Geschäftsführung gehabt hat, seine gesetzliche Verpflichtung zur Buchführung und ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 5, 407
Wird zitiert von ...
- BGH, 02.08.1960 - 1 StR 229/60 Bezeichnend für die damaligen Auffassungen und das ihnen entsprechende Verständnis des einfachen Bankrotts ist es auch, daß das Reichsgericht diesen Tatbestand anfänglich im Anschluß an das Preußische Obertribunal als ein bloßes Formaldelikt wertete, also gänzlich vom Schulderfordernis absah (RGSt 4, 418; 5, 407/410).
Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 10.03.1983 - 49/82 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich der Niederlande.
Übliche Behandlungen, die in Zolllagern und Freizonen vorgenommen werden können
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 10.03.1983 - 49/82
- EuGH, 20.04.1983 - 49/82
Rechtsprechung
FG Nürnberg, 01.02.1984 - V 49/82 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)