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   LG Düsseldorf, 14.03.2006 - 4b O 119/05   

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https://dejure.org/2006,33138
LG Düsseldorf, 14.03.2006 - 4b O 119/05 (https://dejure.org/2006,33138)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.03.2006 - 4b O 119/05 (https://dejure.org/2006,33138)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. März 2006 - 4b O 119/05 (https://dejure.org/2006,33138)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Patent einer Bohrwerks und Fräswerks zum Verarbeiten von Werkstoffstangen im Hinblick auf eine besonders vielseitige Einsatzmöglichkeit; Hohe Genauigkeit an dem Werkstück durch die von an der Werkzeugspindel befestigten Werkzeugen; Patentfähigkeit eines Bohrwerks und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 16.08.2007 - 2 U 34/06

    Patentverletzung betreffend ein Stangenbearbeitungszentrum

    die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 14. März 2006 - Az. 4b O 119/05 - zurückzuweisen.
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