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| VGH Bayern, 17.02.2005 - 5 B 04.389 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8)
- VGH Baden-Württemberg, 24.11.2005 - 12 S 1695/05
Einbürgerungsverfahren bei Widerruf der Asylanerkennung
Berlit (…aaO, § 87 RdNr. 77) vertritt hierzu die Auffassung, bei der zweiten Fallgruppe sei ungeachtet der systematischen Stellung zwischen zwei Fallgruppen mit vorausgesetztem Entlassungsantrag ein solcher u.U. nicht erforderlich (a.A. wohl BayVGH, Urteile vom 17.02.2005 - 5 BV 04.1225, 5 B 04.389 und 5 B 04.392 -). - VGH Bayern, 09.02.2012 - 4 B 11.279
Wasserversorgung; Anschlussrecht; Freizeitgrundstück; Tierhaltung
Ändert sich dieses während des gerichtlichen Verfahrens, so ist auf der Grundlage dieser Änderung zu entscheiden, ob das neue Recht einen durch das alte Recht begründeten Anspruch beseitigt, verändert oder unberührt lässt (vgl. BVerwG vom 19.8.1996 InfAuslR 1996, 399 m.w.N.; BayVGH vom 16.2.2005 Az. 5 B 04.389;… Schmidt in Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, RdNr. 45 zu § 113 m.w.N.). - VG Ansbach, 18.05.2011 - AN 15 K 10.01673
Anspruchseinbürgerung
Auch wenn ein Einbürgerungsantrag als solcher nicht auf einzelne Rechtsgrundlagen beschränkt ist, hat der Betroffene aber doch diese Möglichkeit, von der die Kläger auch Gebrauch gemacht haben (BVerwG Urteil vom 20.4.2004 NVwZ 2004, 1368; Urteil vom 20.10.2005 DVBl 2006, 922, 923; BayVGH Urteil vom 17.2.2005 5 B 04.389), indem sie ein Verfahren nur gegenüber der Beklagten betrieben haben, die nur im Rahmen ihrer sachlichen Zuständigkeit über eine Einbürgerung entscheiden konnte.
- VG Ansbach, 09.01.2008 - AN 15 K 07.02994
Einbürgerung; Vertretenmüssen des Bezugs von Leistungen nach SGB II (verneint); …
Auch wenn ein Einbürgerungsantrag als solcher nicht auf einzelne Rechtsgrundlagen beschränkt ist, hat der Betroffene aber doch diese Möglichkeit, von der der Kläger auch Gebrauch gemacht hat (BVerwG Urteil vom 20.4.2004 NVwZ 2004, 1368; Urteil vom 20.10.2005 DVBl 2006, 922, 923; BayVGH Urteil vom 17.2.2005 5 B 04.389), indem er ein Verfahren abschließend nur gegenüber der Beklagten betrieben hat, die nur im Rahmen ihrer sachlichen Zuständigkeit über eine Einbürgerung entscheiden konnte. - VG Ansbach, 30.11.2011 - AN 15 K 11.01040
Zum Abwenden von Unterstützungshandlungen für Bestrebungen, die gegen die …
Auch wenn ein Einbürgerungsantrag als solcher nicht auf einzelne Rechtsgrundlagen beschränkt ist, hat der Betroffene aber doch diese Möglichkeit, von der der Kläger auch Gebrauch gemacht hat (BVerwG, Urteil vom 20.4.2004 NVwZ 2004, 1368; Urteil vom 20.10.2005 DVBl 2006, 922, 923; BayVGH, Urteil vom 17.2.2005 5 B 04.389), indem er ein Verfahren nur gegenüber der Beklagten betrieben hat, die nur im Rahmen ihrer sachlichen Zuständigkeit über eine Einbürgerung entscheiden konnte. - VG Ansbach, 01.02.2012 - AN 4 K 11.01151
Fehlen eines zureichenden Grundes für das Unterbleiben einer behördlichen …
Auch wenn ein Einbürgerungsantrag als solcher nicht auf einzelne Rechtsgrundlagen beschränkt ist, hat der Betroffene aber doch diese Möglichkeit, von der die Klägerin auch Gebrauch gemacht hat (BVerwG, Urteil vom 20.4.2004 NVwZ 2004, 1368; Urteil vom 20.10.2005 DVBl 2006, 922, 923; BayVGH, Urteil vom 17.2.2005 5 B 04.389), indem sie ein Verfahren nur gegenüber der Beklagten betrieben hat, die nur im Rahmen ihrer sachlichen Zuständigkeit über eine Einbürgerung entscheiden konnte. - VG Ansbach, 08.06.2011 - AN 15 K 11.00889
Anspruchseinbürgerung; Zur Frage des "Besitzes eines Aufenthaltsrechts", wenn der …
Auch wenn ein Einbürgerungsantrag als solcher nicht auf einzelne Rechtsgrundlagen beschränkt ist, hat der Betroffene aber doch diese Möglichkeit, von der die Klägerin auch Gebrauch gemacht hat (BVerwG Urteil vom 20.4.2004 NVwZ 2004, 1368; Urteil vom 20.10.2005 DVBl 2006, 922, 923; BayVGH Urteil vom 17.2.2005 5 B 04.389), indem sie ein Verfahren nur gegenüber der Beklagten betrieben hat, die nur im Rahmen ihrer sachlichen Zuständigkeit über eine Einbürgerung entscheiden konnte. - VG Ansbach, 17.01.2007 - AN 15 K 06.02023
D (A), Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung, verfassungsfeindliche Bestrebungen, …
Auch wenn ein Einbürgerungsantrag als solcher nicht auf einzelne Rechtsgrundlagen beschränkt ist, hat der Betroffene aber doch diese Möglichkeit, von der der Kläger auch Gebrauch gemacht hat (BVerwG Urteil vom 20.4.2004 NVwZ 2004, 1368; Urteil vom 20.10.2005 DVBl 2006, 922, 923; BayVGH Urteil vom 17.2.2005 5 B 04.389).