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   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.1993 - 5 B 1412/93   

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https://dejure.org/1993,8913
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.1993 - 5 B 1412/93 (https://dejure.org/1993,8913)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.09.1993 - 5 B 1412/93 (https://dejure.org/1993,8913)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. September 1993 - 5 B 1412/93 (https://dejure.org/1993,8913)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sofortige Vollziehung der Anordnung; Erfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren; Interessenabwägung; Fehlende Anhörung; Anordnung der sofortigen Vollziehung; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; Verdacht einer Straftat; Verurteilung eines Betroffenen; Ruhen der ...

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Wird zitiert von ... (15)

  • VG Minden, 17.11.2004 - 7 L 905/04

    Frauenarzt darf vorläufig nicht weiter praktizieren

    vgl. dazu OVG NRW, Beschlüsse vom 05.07.1994 - 18 B 1171/94 -, NWVBl. 1994, 424, vom 09.06.2004 - 18 B 22/04 -, vom 24.09.1993 - 5 B 1412/93 - (Juris) und vom 10.09.2003 - 13 B 1313/03 -.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 09.01.1991 - 3 B 75/90 -, NJW 1991, 1557; OVG NRW, Beschluss vom 24.09.1993 - 5 B 1412/93 - (Juris).

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 09.01.1991, a.a.O.; OVG NRW, Beschluss vom 24.09.1993 - 5 B 1412/93 -, a.a.O.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24.09.1993 - 5 B 1412/93 - a.a.O. mit Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 29.05.1990 - 2 BvR 254, 1343/88 -, NJW 1990, 2741; VGH Mannheim, Beschluss vom 19.07.1991 - 9 S 1227/91 -, NJW 1991, 2366.

  • OVG Saarland, 29.11.2005 - 1 R 12/05

    Ruhen der Approbation wegen konkreter Patientengefährdung

    OVG Münster, Beschluss vom 24.9.1993 - 5 B 1412/93 -, ArztR 1994, 149; in weiteren, ebenfalls in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergangenen Entscheidungen wird im Zusammenhang mit der Ruhensanordnung im Stadium vor einer Anklageerhebung auf ein "strafrechtlich relevantes und wahrscheinlich zu einer Verurteilung führendes Verhalten" abgestellt - vgl. OVG Münster, Beschluss vom 12.2.1996 - 13 B 3134/95 -, Leitsatz dokumentiert bei Juris, bzw. darauf, dass "nach dem derzeitigen Erkenntnisstand" jedenfalls eine Verurteilung des Antragstellers wegen der Zuwiderhandlungen gegen das Arzneimittelgesetz wahrscheinlich ist, wobei dies wenige Zeilen später dahingehend konkretisiert wird, dass der betreffende Arzt der "ihm im Ermittlungsverfahren vorgeworfenen strafbewehrten Handlungen dringend verdächtig ist" - vgl. OVG Münster, Beschluss vom 21.5.1996 - 13 B 350/96 -, NJW 1997, 2470; in diesem Sinne auch OVG Münster, Beschluss vom 27.11.1992 - 5 B 2973/92 -, MedR 1993, 355, betreffend die Anordnung des Ruhens der tierärztlichen Approbation auf der Grundlage des § 8 Abs. 1 Nr. 1 Bundestierärzteordnung - BTÄO -, der mit § 6 Abs. 1 Nr. 1 BÄO wörtlich übereinstimmt; all dies bestätigend OVG Münster, Beschluss vom 3.2.2004 - 13 B 2369/03 -, MedR 2004, 327.
  • VG Köln, 09.01.2018 - 7 K 6082/15
    Unzuverlässig als Arzt ist, wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er in Zukunft seine beruflichen Pflichten zuverlässig erfüllen werde, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24.09.1993 - 5 B 1412/93 -.
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