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   FG Sachsen, 13.12.2017 - 5 K 133/17   

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https://dejure.org/2017,52125
FG Sachsen, 13.12.2017 - 5 K 133/17 (https://dejure.org/2017,52125)
FG Sachsen, Entscheidung vom 13.12.2017 - 5 K 133/17 (https://dejure.org/2017,52125)
FG Sachsen, Entscheidung vom 13. Dezember 2017 - 5 K 133/17 (https://dejure.org/2017,52125)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zum Zwecke eines vollzeitigen Studiums oder einer vollzeitigen Bildungsmaßnahme besuchte Bildungseinrichtung als erste Tätigkeitsstätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Fahrtkosten als Werbungskosten | Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Fiktion einer Bildungseinrichtung als erste Tätigkeitsstätte

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2018, 363
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 09.12.2008 - 2 BvL 1/07

    Neuregelung der "Pendlerpauschale" verfassungswidrig

    Auszug aus FG Sachsen, 13.12.2017 - 5 K 133/17
    Ausgaben für die Erwerbstätigkeit sind hiernach grundsätzlich steuerlich abziehbar (Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 2008 - 2 BvL 1/07, BVerfGE 122, 210 ).

    Hierdurch ergeben sich für den Gesetzgeber unter verkehrs-, siedlungs- und umweltpolitischen Aspekten weitgehende Gestaltungsspielräume zur Typisierung, Pauschalierung und Vereinfachung (Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 2008, a.a.O.).

  • BVerfG, 25.09.1992 - 2 BvL 5/91

    Grundfreibetrag

    Auszug aus FG Sachsen, 13.12.2017 - 5 K 133/17
    c) Die Regelung verstößt nicht gegen die verfassungsrechtliche Vorgabe, dass dem Einkommensbezieher von dessen Erwerbsbezügen mindestens das belassen werden müsse, was einem Bedürftigen zur Befriedigung seines existenznotwendigen Bedarfs aus öffentlichen Mitteln zur Verfügung gestellt werden müsse (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. September 1992 - 2 BvL 5/91, BStBl II 1993, 413 ).
  • BVerfG, 04.12.2002 - 2 BvR 400/98

    Doppelte Haushaltsführung

    Auszug aus FG Sachsen, 13.12.2017 - 5 K 133/17
    des § 9 Abs. 4 Satz 8 EStG sind durch die private Wahl des Wohnorts zwangsläufig auch privat mitveranlasst (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Dezember 2002 - 2 BvR 400/98, BStBl II 2003, 534 ).
  • BFH, 20.03.2014 - VI R 29/13

    Entfernungspauschale: Abgeltungswirkung der Entfernungspauschale nach § 9 Abs. 1

    Auszug aus FG Sachsen, 13.12.2017 - 5 K 133/17
    Insoweit erweisen sich die Regelungen zur ersten Tätigkeitsstätte für Arbeitnehmer als sachgerechte und folgerichtige Ausnahme vom objektiven Nettoprinzip (Urteil des Bundesfinanzhofes vom 20. März 2014 - VI R 29/13, BStBl II 2014, 849 ).
  • BVerfG, 02.10.1969 - 1 BvL 12/68

    Herabsetzung der Kilometer

    Auszug aus FG Sachsen, 13.12.2017 - 5 K 133/17
    Verfassungsrechtliche Bedenken gegen diese grundsätzliche Regelungskonzeption bestehen nicht (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 2. Oktober 1969 - 1 BvL 12/68, BStBl II 1970, 140 , Urteil des Bundesfinanzhofes vom 15. März 1994 - X R 58/91, BStBl II 1994, 516 ) und wurden auch von den Klägern nicht geltend gemacht.
  • BFH, 15.03.1994 - X R 58/91

    Sonstige Leistung - Fahrgemeinschaft - Werbungskosten - Mehraufwendungen

    Auszug aus FG Sachsen, 13.12.2017 - 5 K 133/17
    Verfassungsrechtliche Bedenken gegen diese grundsätzliche Regelungskonzeption bestehen nicht (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 2. Oktober 1969 - 1 BvL 12/68, BStBl II 1970, 140 , Urteil des Bundesfinanzhofes vom 15. März 1994 - X R 58/91, BStBl II 1994, 516 ) und wurden auch von den Klägern nicht geltend gemacht.
  • BFH, 31.01.2019 - VI B 8/18

    Kein Korrespondenzprinzip zwischen Sozialrecht und Steuerrecht bei

    Die Beschwerde der Kläger wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Sächsischen Finanzgerichts vom 13. Dezember 2017 - 5 K 133/17 wird als unbegründet zurückgewiesen.
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